Jetzt warten wir noch auf den Bericht von der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik, und, Frau Ministerin, ich sage es Ihnen jetzt schon: Da kommt gar Grausliches auf Sie zu, wenn die Rechnungshofprüfung darüber abgeschlossen ist!
Und wie ist der Umgang mit der Rechnungshofkritik? – Es ist modern, Gutachten vorzulegen. Angefangen hat damit ausgerechnet Herr Finanzminister Grasser – ausgerechnet der, der an einer funktionierenden Finanzkontrolle Interesse haben müsste! –, und fortgesetzt hat das unter anderem Frau Klasnic, als es in der EStAG-Sache unangenehm geworden ist, aber den Vogel abgeschossen haben die Herrschaften, die Sie, Frau Ministerin, soeben so lobten, nämlich die Damen und Herren vom Kuratorium.
Ja, was hört man von dort? – Es gibt eine gutachtliche Stellungnahme, und da heißt es: die nach kritischer Sachverständigenbeurteilung verbleibenden relevanten Feststellungen des Rechnungshofes. – Also da wird einfach ausgeschieden, was nicht passt.
Oder: Ein privater Wirtschaftsprüfer hat
festgestellt: Im Unterschied zum Rechnungshof wird die vollständige Richtigkeit
der Buchhaltung und Bilanzierung bestätigt. – Ja, gute Nacht, meine Damen
und Herren! (Heiterkeit bei der
SPÖ. – Abg. Mag. Kogler: Wer sagt das?)
Und ein Mitglied des Kuratoriums sagte: Das ist der Gipfel in der Zweiten Republik: dass vom Rechnungshofbericht mehr Schaden als Nutzen ausgeht.
Geschätzte Rednerinnen und Redner von den
Regierungsfraktionen, ich fordere Sie wirklich auf, da jetzt stopp zu sagen! So
kann es nicht weitergehen! Sie können nicht zulassen, dass das keine
Konsequenzen nach sich zieht! Sie fügen ja auch dem Rechnungshof – das
ist ja ein Organ des Nationalrates! – einen unermesslichen Schaden zu! Sie
degradieren ja den Rechnungshof zu einem Salzamt, wenn Sie da keine Konsequenzen
ziehen!
Ich fordere Sie auf: Stimmen Sie diesem Antrag der Sozialdemokraten zu! Wenn Sie das nicht tun, meine Damen und Herren, dann stellt sich die kritische Öffentlichkeit natürlich die entscheidende Frage: Warum wird Seipel gehalten? Wie kann das bei diesen Fakten nur sein? (Abg. Steibl – einen Zeitungsartikel in die Höhe haltend –: Kümmern Sie sich um Ihre Sachen!)
Ich habe auch lange nachdenken müssen, Frau Steibl, doch es gibt nur eine einzige Antwort auf diese Frage, und die heißt: Der Herr Seipel ist ja im Personenkomitee des Herrn ÖVP-Bundeskanzlers Wolfgang Schüssel gewesen! Natürlich ist er dann sakrosankt und hat eine Lizenz für Misswirtschaft, Geldverschwendung und Freunderlwirtschaft, und deswegen schützen Sie Herrn Seipel. (Lebhafte Zwischenrufe bei der ÖVP.) Aber die Abrechnung, meine Damen und Herren, kommt garantiert: bei den nächsten Wahlen, sowohl in den Ländern als auch auf Bundesebene! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
15.43
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Fasslabend. – Bitte.
15.43
Abgeordneter Dr. Werner Fasslabend (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich finde es schade, dass die SPÖ als Oppositionspartei eine Debatte, die durchaus Anspruch hätte, eine qualitätsvolle Debatte in diesem Hohen Haus werden zu können, absolut unfair führt, nämlich mit unwahren Behauptungen, indem der Geschäftsführende Klubobmann hier an das Rednerpult geht, den Rechnungshofbericht hochhebt und sagt: Der Bericht empfiehlt die Absetzung des Generaldirektors des Kunsthistorischen