Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 112. Sitzung / Seite 149

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Österreich sehr verdient gemacht hat! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Kräuter: Wir schädigen nichts!)

15.51


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Partik-Pablé. Ich erteile es ihr.

 


15.51.22

Abgeordnete Dr. Helene Partik-Pablé (Freiheitliche): Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Ich möchte hier wirklich nichts verniedlichen oder verschleiern oder auch verharmlosen (Abg. Öllinger: Aber?), aber gerade im Falle des Kunst­historischen Museums und Generaldirektor Seipels halte ich es (Abg. Öllinger macht eine Geste der Beweihräucherung) – nein, nicht mit dem Weihrauch! –, mit dem Shakes­peare’schen Zitat: „Nehmt alles nur in allem!“ (Abg. Dr. Cap: „Sein oder nicht sein!“) Und da bin ich (Abg. Broukal: Das hat er beherzigt!) – na passen S’ auf! – merkwürdigerweise eins mit dem Chefkritiker Worm (Zwischenruf des Abg. Schieder), der geschrieben hat: „Seipel und die Gesamtheitlichkeit“. Da meint Worm, von dem man ja wirklich nicht sagen kann, dass er Skandale nicht durchleuchtet, Folgendes:

Das Kunsthistorische Museum unter Seipels Leitung hat sensationelle Ausstellungen produziert, die weltweit gelobt wurden, und die zählen mehr als unvollständige Belege. (Zwischenruf der Abg. Mag. Wurm.)

Weiters sagt Worm – nicht ich! –: Es gibt weltweit kein Unternehmen, in dem die Belegsdokumentation im Nachhinein hundertprozentig vollständig ist. Tatsache ist, dass keine Malversationen festgestellt werden konnten und dem Kunsthistorischen Museum der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt wurde. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.) – So weit Chefredakteur Worm, und er ist, wie gesagt, keiner, der an einem Skandal vorbeigeht.

Allerdings, Frau Minister, so großzügig, wie Herr Redakteur Worm mit Seipel umgeht, bin ich eigentlich nicht. Wir können auch als politische Vertreter nicht so unkritisch sein. Denn auch bei größtem Wohlwollen gegenüber Herrn Seipel muss man nach dem Studium des Rechnungshofberichtes schon sagen, dass vieles dargestellt wurde, was wirklich nicht so läuft, wie es laufen soll, und dass Missstände festgestellt wurden, die ganz einfach nicht passieren dürfen.

Frau Minister, Sie haben mehrmals erwähnt, dass das Kunsthistorische Museum der erste Betrieb war, der in die Privatrechtsfähigkeit überstellt worden ist. Das ist in Ord­nung, und sicherlich sind ungeheure Schwierigkeiten damit verbunden gewesen. Aber trotzdem muss man eine ordnungsgemäße Buchhaltung führen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Trotzdem muss man seine Reisen ordnungsgemäß abrechnen. Trotzdem muss man eine Gehaltserhöhung – noch dazu um das Zweieinhalbfache – auch ordnungs­gemäß absegnen lassen. (Abg. Öllinger: Das Auto verkaufen!) Da hilft alles nichts, da hilft auch nicht die Pionierleistung auf dem Gebiet der Privatrechtsfähigkeit. (Beifall bei den Freiheitlichen und den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Es sind Fehler passiert, die nicht beschönigt werden dürfen. Belege müssen auf alle Fälle vollständig vorhanden sein, das weiß jeder, der einmal etwas mit dem Finanzamt zu tun gehabt hat, mit der Lohnsteuer oder womit auch immer. Da gibt es ganz einfach nichts zu beschönigen, und das muss man auch dem Herrn Generaldirektor Seipel sagen. (Abg. Dr. Kräuter: Das ist aber traurig!) Ja, das ist eine emotionale Sache. Ich bemühe mich ja, das Ganze sehr vernunftmäßig zu behandeln.

Natürlich stehen auf der anderen Seite wieder die große Bedeutung des Kunsthis­torischen Museums und auch die große Leistung des Herrn Generaldirektors Seipel, die hier schon Herr Kollege Fasslabend in ganz rührender Weise hervorgehoben hat.


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