bei einem
Kontrollorgan. Statt dass ein Kontrollorgan sich an die Brust klopft und sagt:
Jessas na, was ist uns da passiert? Da haben wir nicht genügend kontrolliert!,
regt er sich mehr oder weniger noch darüber auf, dass Fehler aufgedeckt worden
sind. Wie gesagt, da besteht dringender Handlungsbedarf, und da muss auch etwas
geschehen, Frau Minister, weil Sie sonst wahrscheinlich ununterbrochen von
Vorwürfen des Parlaments geplagt werden, wenn da nicht endlich etwas
geschieht.
Frau
Minister! Generell gilt – das haben wir ja schon beobachtet, als der
„Hase“ von der Albertina ausgeliehen worden ist –, dass manche Direktoren
ihr Museum so betrachten, als ob es ihr Eigentum wäre, mit dem sie
uneingeschränkt wirtschaften können. Herr Generaldirektor Seipel erhöht sich
sein Gehalt um das Zweieinhalbfache, der andere leiht einen „Hasen“ aus, obwohl
das streng verboten war. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Falscher
Hase!) So kann es nicht gehen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Auch vom
Kunsthistorischen Museum sind Werke ins Ausland verliehen worden, obwohl die
Restaurierungswerkstätte der Gemäldegalerie des Kunsthistorischen Museums
gesagt hat: Diese Bilder können nicht als Leihgabe vergeben werden, weil sie
entweder zu fragil sind oder weil sie zu wertvoll sind oder weil sie eben wegen
ihrer Bedeutung von jeder Entlehnung ausgenommen worden sind. Dafür gibt es
sogar eine Richtlinie aus dem Jahre 1971. Leider Gottes hat sich das
Kunsthistorische Museum samt seinem Kontrollkuratorium über diese Richtlinie
hinweggesetzt. Das darf ganz einfach nicht passieren! (Beifall bei den
Freiheitlichen, der SPÖ und den Grünen.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Handlungsbedarf ist daher gegeben, und zwar dringender Handlungsbedarf. Frau Minister, Sie haben gesagt, 10 Punkte der 18 Kritikpunkte des Rechnungshofes sind schon erfüllt worden. Ich bin überzeugt davon, dass es notwendig ist, alle Punkte zu erfüllen und das Vier-Augen-Prinzip notfalls sogar zu einem Sechs-Augen-Prinzip zu machen und Herrn Generaldirektor Seipel unter eine sehr starke wirtschaftliche Kontrolle zu stellen. Diese Kontrolle müsste sich auch auf andere Museen wie beispielsweise die Albertina, wegen der Leihgaben und so weiter, erstrecken. Dann werden Sie, Frau Minister, ein zufriedenes Parlament finden, das auch stolz zu Ihren Museen steht. (Beifall bei den Freiheitlichen, der SPÖ und den Grünen. – Abg. Dr. Kräuter: Nehmen wir gleich einen anständigen Direktor! – Ruf bei der SPÖ: Herr Fasslabend, wo bleibt der Applaus der ÖVP?)
16.01
Präsident Dipl.-Ing.
Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort
gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Zinggl. Ich erteile es ihm.
16.01
Abgeordneter
Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Herr
Präsident! Frau Ministerin! Hohes Haus!
Manchmal sehne ich mich nach einer anderen Diskussion (Ruf bei der ÖVP: Wir
auch!) und nach einer anderen Kulturpolitik in dem Haus, zum Beispiel danach,
dass man das Nebeneinander unterschiedlichster Kulturen von Zugewanderten in
dem Lande diskutiert, oder über Kulturinitiativen, die vielleicht manchmal im
Schatten stehen und nicht in der medialen und repräsentativen Öffentlichkeit
zutage treten. Aber nein, wir haben immer wieder diesen Dr. Seipel! Da
müssen wir leider durch, denn solange es diese Vorstellung von Kultur in diesem
Lande gibt, die eigentlich das kulturelle Erbe dazu ausnutzt, um sich zu
bereichern, um in Saus und Braus zu wirtschaften (Abg. Mag. Molterer:
Was heißt „bereichern“? Wer bereichert sich?) und die Gesetze zu
missachten, so lange werden wir dieses Thema hier pflegen (Abg. Mag. Molterer:
Wem werfen Sie das vor?) und immer wieder darüber reden. (Beifall bei
den Grünen und der SPÖ.)
Denn dieser Fall Seipel hat sich mittlerweile tatsächlich zu einem Symbol für Freunderlwirtschaft, für Missbrauch von Macht und Möglichkeiten in der Kunst und Kultur