Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 112. Sitzung / Seite 165

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diese Herren haben dort auf Steuerkosten 680 000 € abgezockt und haben dem Kura­torium einen Beschluss vorgelegt, wonach die Firma um 1 € verkauft wurde. Das ist skandalös und meiner Meinung nach ganz nahe einem strafrechtlichen Tatbestand. Das gehört endlich einmal aufgedeckt! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Dr. Cap: Wo ist der Staatsanwalt? – Abg. Großruck: Ich habe gedacht, der Paul Löwinger ist schon gestorben!)

Dazu kommt noch, dass der Rechnungsabschluss, der dem Gericht vorgelegen hatte, nur drei Punkte aufwies, während der Rechnungsabschluss, der dem Rechnungshof vorgelegt wurde und der zur Entlastung des Geschäftsführers geführt hat, vier Punkte aufgewiesen hat. Das heißt, es ist mit zwei verschiedenen Rechnungsabschlüssen gearbeitet worden. Jetzt frage ich mich: Wer wurde getäuscht: das Gericht oder der Rechnungshof?

Darin sehe ich meiner Meinung nach schon wieder einen Ansatz für einen schweren strafrechtlichen Vorwurf. (Abg. Dr. Cap: Anzeige!) Für diese Misswirtschaft, die dort betrieben wird, bedanken Sie sich, Frau Minister? – Na, danke schön dafür, wie Sie Ihr Ministerium leiten! Wenn Sie den Seipel nicht gehen lassen, dann sollten Sie selbst gehen! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

16.52


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Sonnberger. – Bitte.

 


16.52.33

Abgeordneter Dr. Peter Sonnberger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bun­desministerin! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Cap, ich würde Ihren Beitrag als kulturpolitisch eher als kleinkariert einstufen; es war phasenweise nicht einmal das Karo zu erkennen.

Abgeordneter Kräuter hat davon gesprochen – und er hat es wirklich als Einziger auf den Punkt gebracht –, dass Herr Seipel sich das Recht herausgenommen hat, auf einer Personenliste zu jemandem ja zu sagen. – Und das ist Ihr Problem. Seither machen Sie Menschenjagd auf Seipel, und das ist nicht korrekt! (Beifall bei der ÖVP.)

Herr Abgeordneter Cap, Sie dürften nicht oft im Kunsthistorischen Museum gewesen sein, aber ich werde Ihnen dann gerne die Ausstellungsliste übermitteln: Was hier in den letzten 15 Jahren von Direktor Seipel, seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geleistet wurde (Abg. Dr. Matznetter: Was sich Seipel geleistet hat!), das verdient Anerkennung. Nicht umsonst ist das Kunsthistorische Museum eines der bedeu­tendsten Museen der Welt. Meine Damen und Herren von der Opposition, nehmen Sie das zur Kenntnis! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

1,3 bis 1,4 Millionen Besucher pro Jahr – das ist die Wahrhei! 2,3 Millionen waren es 1995 in den Bundesmuseen. Um 50 Prozent ist der Besucheranteil gesteigert wor­den. – Das ist das Erfolgsrezept dieser Bundesregierung mit der Ausgliederung der Museen!

Die Vollrechtsfähigkeit wurde praktisch mit 1. Jänner 1999 begonnen. In der Zeit der Umstellung von einem kameralistischen Buchhaltungssystem, das 100 Jahre gegolten hat (Abg. Heinzl: Ohne Belege!), auf ein modernes System kann es natürlich zu Problemen kommen. (Abg. Broukal: Wollen Sie behaupten, dass man in der kame­ralistischen Zeit keine Belege gebraucht hat? Sie wissen gar nicht, was Sie reden! Lächerlich!)

Mehr als 100 Sonderausstellungen, 6,6 Millionen Besucher und der Eigendeckungs­grad von 12 Millionen €, nämlich 40 Prozent, sind klare Zeichen dafür, dass sehr wohl


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