und am
Wochenende, möglich ist. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten
der Freiheitlichen. – Abg. Gradwohl:
Ha, ha!)
17.22
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Grillitsch. 5 Minuten Redezeit, so wie alle anderen künftigen Redner in dieser Debatte. – Bitte, Sie sind am Wort.
17.22
Abgeordneter Fritz Grillitsch (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Diskussion heute am Vormittag zur EU, zur Situation in der EU, vor allem auch die Forderung des Herrn Gusenbauer, dass die Europäische Verfassung durch eine bessere ersetzt werden müsse, um die Zustimmung der Menschen in Europa zu finden, war schon interessant. Gleichzeitig hat Herr Präsident Verzetnitsch gesagt, dass im Interesse der arbeitenden Bevölkerung Europas die Ziele dieser Verfassung umgesetzt werden sollten.
Herr geschäftsführender SP-Klubobmann Cap: Die Zerrissenheit in der SPÖ ist geradezu perfekt! Schauen Sie, dass Sie wieder eine klare Position für die EU bekommen! (Abg. Dr. Cap: Haben wir! Haben wir!) Ich glaube, das würde den Menschen die Sicherheit geben, die sie sich tatsächlich wünschen, werte Kolleginnen und Kollegen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Gradwohl: Wir haben wenigstens eine! Der Bundeskanzler war dort, und es war niemals etwas!)
Herr Kollege Einem, Herr Staatssekretär
außer Dienst Dr. Einem – Sie waren ja Staatssekretär (Rufe bei der ÖVP: Bundesminister!) und
Bundesminister –: Haben Sie als Staatssekretär nie einen Minister hier auf
der Regierungsbank vertreten müssen – oder hat man Ihnen das nicht
zugetraut? (Heiterkeit bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Dr. Einem. – Abg. Reheis: Das ist schwach!) Nehmen Sie zur Kenntnis, dass ein
Staatssekretär auch das Recht hat, hier einen Minister – in diesem Falle
den Bundeskanzler – zu vertreten! (Abg.
Jakob Auer: Auch die Pflicht!)
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vergleiche
machen uns sicher: Die Wirtschaftsdaten, die Arbeitsmarktdaten können wir uns
anschauen, denn diese sind besser als jene in den meisten anderen
Mitgliedstaaten der EU. Österreich – so eine EU-Prognose aus dem
Frühjahr –: Wirtschaftswachstum: 2,1 Prozent. (Abg. Broukal: Ist aber schon zurückgenommen! Das wissen Sie
schon!) Wie das in Deutschland unter einer rot-grünen Regierung
aussieht, das wissen Sie auch. (Abg. Broukal: Das stimmt ja gar nicht mehr!) Wirtschaftswachstum in
Deutschland, Herr Broukal: 0,8 Prozent. (Abg. Broukal: Sie lesen ja
nicht einmal ...!)
Wie schaut es mit den Arbeitslosenzahlen aus? (Abg. Broukal: Die steigen in Österreich!) Kennen Sie diese Zahlen, Herr Broukal? (Abg. Öllinger: Die steigen in Österreich!) 4,8 Prozent in Österreich; in Deutschland 12,5 Prozent. (Abg. Dr. Einem: Deutschland ist für uns uninteressant! Österreich!) Einen klareren Ausdruck für rote Zahlen als im Falle dieser rot-grünen Regierung gibt es ja gar nicht mehr, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Herr Dr. Einem, auch aus meinem
angestammten Bereich heraus, aus dem Bereich Landwirtschaft, kann ich Ihnen
Zahlen nennen, wie es in Österreich beziehungsweise in Deutschland ausschaut. (Abg. Silhavy:
Das war jetzt aber nicht das Thema!) Rot-grüne Agrarpolitik heißt:
90 Prozent weniger an Investitionen bei den bäuerlichen Betrieben! (Zwischenruf
des Abg. Dr. Einem.)
Nicht nur, dass die Bauern weniger investieren: Infolge von Nicht-Investitionen gibt es auch fundamentale Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt (Abg. Öllinger: Wie viele Bauern ...?) Herr Öllinger, durch diese Nicht-Investitionen gibt es 30 000 bis 40 000 Ar-