beitsplätze pro Jahr weniger
in Deutschland (Abg. Gradwohl: Sie sprechen nicht zur Sache! Sprich zur Sache!),
während bei uns die Bauern zweieinhalb Mal soviel wie in Deutschland
investieren.
Anders gerechnet: Wenn bei uns in
Österreich 35 000 Menschen auf den Arbeitsmarkt drängen, finden
30 000 Arbeit, 5 000 leider nicht. – In Deutschland aber werden
allein im Agrarbereich 30 000 bis 40 000 Arbeitsplätze durch
diese rot-grüne Regierung vernichtet! (Zwischenruf
des Abg. Dr. Pirklhuber.)
In Österreich ist die Stimmung besser, als
Sie von der SPÖ das darzustellen versuchen, weil wir in Österreich eben eine
bessere Regierung haben und die Menschen Vertrauen in diese haben – und
auch, weil sie wissen, dass durch diese Regierung Sicherheit gewährleistet ist.
(Abg. Gradwohl: Aber du bist
zufrieden damit, dass ...?)
Herr Gradwohl! Das, was Herr Dr. Einem hier behauptet hat, war etwas polemisch, dass nämlich Herr Bundeskanzler Schüssel nach Brüssel fahre und in Österreich nichts tue. – Faktum ist, dass es unter dieser Bundesregierung zwei Wachstumspakete gegeben hat. Faktum ist, dass wir eine Steuerreform durchgezogen haben. Faktum ist, dass es am 1. Mai 2005 einen Reformdialog gegeben hat. (Abg. Riepl: Und mehr Arbeitslose haben!) All das sind Maßnahmen, um den Wirtschaftsstandort Österreich zu sichern und die Wettbewerbsfähigkeit aufrechtzuerhalten.
Und dieses geschnürte Paket, dieser Reformdialog werden uns im Jahre 2006 zusätzliche Wachstumseffekte beim BIP, und zwar von 0,25 bis 0,3 Prozent, bringen. (Zwischenruf der Abg. Silhavy.) Das heißt aber auch mittelfristig, Frau Silhavy, 20 000 Jobs mehr! Nehmen Sie das zur Kenntnis! (Abg. Öllinger: Nein! Nein!) Diese unsere Politik wird uns den Lissabon-Zielen näher bringen, sofern wir sie nicht schon erreicht haben!
Beispielsweise haben wir – für den Fall, dass Sie das nicht wissen, Frau Kollegin Silhavy – bei der Frauen-Beschäftigungsquote das Ziel bereits im Jahre 2001 überschritten! (Abg. Silhavy: Sie wissen ganz genau, dass ...! – Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.) Lissabon schreibt uns 60 Prozent vor. – Wir in Österreich liegen diesbezüglich bei 62,8 Prozent. (Präsident Dr. Khol gibt neuerlich das Glockenzeichen. – Zwischenruf des Abg. Öllinger.)
Werte Kolleginnen und Kollegen von der SPÖ, zum Schluss kommend und wirklich aus tiefer Sorge heraus – wegen Ihrer Positionierung und da Sie bereits im Jahre 2000 versucht haben (Präsident Dr. Khol gibt wiederum das Glockenzeichen), Österreich zu vernadern –: Die EU ist zu wertvoll, um von Ihnen krankgejammert zu werden! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
17.28
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Dr. Hlavac. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
17.28
Abgeordnete Dr. Elisabeth Hlavac (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Grillitsch, es ist uns durchaus bewusst, dass Herr Staatssekretär Morak auch dazu berufen ist, den Herrn Bundeskanzler hier zu vertreten (Abg. Grillitsch: Das glaube ich nicht!), aber eigentlich tut uns der Herr Staatssekretär ein bisschen Leid, wenn er dazu verpflichtet wird, hier einen Text vorzulesen, der eigentlich nichts mit dem Thema zu tun hat.
Wenn in diesem Text steht, dass dem Interpellationsrecht Rechnung getragen wird, so stimmt das nicht ganz! Wie bereits Kollege Einem festgestellt hat: Einige Fragen sind sehr wohl beantwortet worden, andere hingegen nicht, und zwar Fragen, die durchaus im selben Zusammenhang gestanden sind. Das heißt, es drängt sich der Verdacht auf,