Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 112. Sitzung / Seite 202

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Man könnte darüber sprechen, warum beispielsweise kein Geld vorhanden ist, wie Staatssekretär Morak selbst sagt, um Akzentuierungen innerhalb seines Rahmens möglich zu machen, oder warum der Kunststaatssekretär mit Mitteln aus der Kunstför­derung Wirtschaftsförderung betreiben möchte, wenn man sich beispielsweise diesen bald neu gegründeten Musikfonds anschaut. Oder warum hat zum Beispiel die Museumsevaluierung so elegant an allen Kernfragen der Museen vorbeigeprüft?

Es gibt also eine ganze Fülle von Fragen, die wir hier im Parlament diskutieren sollten, aber leider drücken sich die Regierung und die Regierungsparteien vor der Diskussion um diese Fragen, zumindest hier im Hohen Haus.

Ja zum Kulturabkommen zwischen Österreich und Kroatien, aber nein zu Ihrer Diskus­sionsverweigerung und zu Ihrem mangelnden Interesse für Kunst und Kultur. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

19.08


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Partik-Pablé. – Bitte.

 


19.08.18

Abgeordnete Dr. Helene Partik-Pablé (Freiheitliche): Sehr geehrte Damen und Herren! Über das Kulturabkommen braucht man ja eigentlich nicht sehr viele Worte zu verlieren, denn ... (Abg. Öllinger: Das ist reif zur Abstimmung!) – Wie bitte? Entschuldigung, ich verstehe Sie nicht! (Abg. Öllinger: Es ist reif zur Abstimmung!) – Es ist reif zur Abstimmung. Ja, das stimmt! Es stimmen alle zu, wir auch! Ich finde es natürlich auch positiv, es fördert die Europäische Integration und so weiter und so fort. Sie wissen sowieso schon, was jeder sagt, der zum Rednerpult kommt. (Ironische Heiterkeit bei den Grünen.)

Ich möchte zu den Ausführungen von Frau Kollegin Muttonen etwas sagen, weil sie bedauert, dass zu wenig über Kultur im Plenum diskutiert wird. Frau Abgeordnete Muttonen! Sie sehen ja: Das Interesse an der Debatte im Plenum ist nicht sehr groß. Wer hört Ihnen zu? – Diejenigen, die ohnehin im Kulturausschuss sitzen und dort mit Ihnen diskutieren. (Abg. Öllinger: Nein!) Dort können Sie alle Themen anschneiden, die Sie immer gerne anschneiden wollen, und das haben Sie auch schon getan.

Es gibt also keine Diskussionsverweigerung der Regierungsparteien, in den Ausschüs­sen ist wirklich ausreichend Gelegenheit – das war in der Vergangenheit so und wird auch in der Zukunft so sein –, über alle Themen der Kultur und Kunst zu diskutieren.

Damit bin ich auch schon am Ende. Wir stimmen diesem Abkommen zu und freuen uns darüber, dass Österreich wieder einmal mit einem Land ein solches Abkommen geschlossen hat. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

19.09


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Zinggl. – Bitte.

 


19.10.01

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Hohes Haus! Dieses Abkommen ist in der Tat ein angenehmerer, lohnenderer Verhandlungsgegenstand als die unappetitliche Causa Seipel, die wir heute auch schon zu besprechen hatten. Und es ist kein Zufall oder – wenn schon Zufall – zumindest ein glücklicher Zufall, dass gerade in dieser Woche das Festival der kroatischen Musik in Wien in der Albertina, in der Universitätskirche, im Schönberg-Center, im Porgy and Bess und so weiter stattfindet.

 


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