Gestern hatte ich die Möglichkeit, mit Musikern über deren Probleme zu sprechen, und sie haben gesagt, das größte Problem ist ... (Abg. Faul: Das Problem ist Seipel!) Deren größtes Problem sind die Visa, die nicht oder nur sehr schwer zu bekommen sind, und die Reisebeschränkungen. – Ich hoffe, dass mit diesem Abkommen dieser Punkt wesentlich verbessert wird!
Zweitens wird natürlich auch ein Beitrag zur Entwicklung der Kultur in der kroatischen Minderheit geleistet. Wir kennen diesen Austausch, den die kroatische Volksgruppe mit Kroatien im Bereich von Musik, Theater, Sport und vor allem auch im Bereich der Ethno-Szene betreibt, deren Arrangeure agieren auf sehr hohem organisatorischem Niveau, aber das Ganze ist halt sehr, sehr teuer. Das bedeutet, dass die Jugend zwar hoch motiviert und an einem regelmäßigen Austausch interessiert ist, dass es aber an Geld fehlt. – Auch diesbezüglich wird dieses Abkommen hoffentlich doch einiges zur Verbesserung beitragen!
Solche Abkommen fördern das Miteinander bei gleichzeitiger Stärkung der Identität, insbesondere der sprachlichen Identität, und so stelle ich mir optimale Kulturpolitik vor! Dazu gehören natürlich auch die Schulen und die Hochschulen, und wenn man bedenkt, dass es nur zwei AssistentInnen gibt, die in Österreich kroatisch sprechen, dann glaube ich, dass mit der Aufhebung von Aufenthalts- und Beschäftigungsbeschränkungen auch in diesem Bereich ein wichtiger Schritt geleistet wird, und zwar hoffentlich nicht nur auf dem Papier.
Hier findet sich auch der kleine Wermutstropfen bei dieser ganzen Geschichte, denn die Kommission tritt nur alle vier Jahre zusammen, und das Abkommen ist auf fünf Jahre begrenzt. Das ist ein kleiner Schildbürgerstreich, aber vielleicht kann die Kommission öfter zusammentreten und länger als fünf Jahre weilen. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
19.12
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Von der Regierungsbank aus zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesminister Gehrer. – Bitte.
19.12
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich freue mich, dass dieses Kulturabkommen mit Kroatien große Zustimmung erhält.
Österreich hat die Balkanländer schon sehr lange zu Schwerpunktbereichen erklärt. Wir arbeiten intensiv im Bildungsbereich, im Hochschulbereich und im Kulturbereich. Wir haben den so genannten Graz-Prozess gestartet, in dessen Rahmen wir Bildungsunterstützung für die Balkanländer geben, und wir haben auch einen Schwerpunkt im Bereich der Sprachen unserer Nachbarn und der neuen Mitgliedstaaten gesetzt.
Was mich ganz besonders freut, ist, dass schon seit Jahren eine rege Zusammenarbeit besteht, dass wir mit diesem Kulturabkommen eine neue Basis legen und dass wir diese gute Zusammenarbeit auch im Jahr der österreichischen Präsidentschaft in der EU fortführen werden. Ich werde die Minister der Balkanländer, auch die Minister der Staaten, die noch nicht bei der EU sind, zu einer Ministerkonferenz einladen, bei welcher wir den neuen europäischen Hochschulraum und auch die neuen Bildungsprogramme diskutieren werden, denn es können jetzt alle Länder des Balkans auch an diesen Bildungsprogrammen teilnehmen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Ich freue mich und danke für Ihre Zustimmung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
19.14