doch an dieser Stelle erwähnen: Wir erinnern uns alle noch des schrecklichen Arbeitsunfalls bei Böhler-Uddeholm; das sei im Hinblick auf die fünf dort tödlich verunglückten, großteils ja auch sehr jungen Arbeiter schon auch angemerkt.
Präsident Dr. Andreas Khol: Die letzte Zusatzfrage stellt Herr Mag. Kogler. – Herr Abgeordneter, bitte.
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Herr Bundesminister! Sie haben unmittelbar vor dem Siemens-Deal am 7. September noch gesagt, die Republik sei sich ihrer Rolle als stabiler Kernaktionär der VA Tech bewusst. Schüssel wenige Tage davor: Die ÖIAG bleibt an Bord.
Ich darf Sie, Herr Bundesminister, fragen, wo
Sie den Glaubwürdigkeitsgrad dieser Aussagen auf der nach unten offenen
Schüssel-Bartenstein-Glaubwürdigkeitsskala im Vergleich zur Aussage einordnen
wollen, dass die Bundesregierung die Abfangjäger aus einer Wirtschaftsplattform
finanziert. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der
SPÖ.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Also, dieser Zusammenhang ist mir nicht im Bandbreitenbereich oppositioneller politischer Polemik bewusst, aber lassen Sie mich sagen: Die Bewertung der Vorgänge rund um die VA Tech und die Akzeptanz von Siemens als Partner ist absolut konsistent. Ich will jetzt nicht vom besten möglichen Investor sprechen, aber Siemens insgesamt und die Siemens AG Österreich ist sicherlich am Ende des Tages ein exzellenter Partner für die VA Tech, und ich bin davon überzeugt, dass der Privatisierungsausschuss der ÖIAG, dass die Verantwortlichen dort das Richtige getan haben. Ich hätte ähnlich gehandelt.
Was das Abfangjägerthema anbelangt, so kann ich Ihnen nur sagen, dass sich die Gegengeschäfte so entwickeln, dass man sagen kann: Es läuft gut! Es wurden hier Großaufträge vertraglich unterzeichnet, die in direktem Zusammenhang mit dem Abfangjägergeschäft stehen. (Abg. Dr. Kräuter: Stimmt ja gar nicht!) Der Airbus A 380 und andere Airbusmodelle werden mit wichtigen Teilen aus FACC ... (Abg. Dr. Kräuter: Das war ja schon vorher ...!) – Herr Kräuter, ich sage Ihnen jetzt gleich wieder, wer denn da alles an FACC beteiligt ist: Ihr Wirtschafts-Topberater und Ihr Wirtschafts-Mastermind Dr. Androsch insbesondere.
700 Millionen € sind also an
Aufträgen dort vertraglich unter Dach und Fach. Und nicht zu unterschätzen auch
ein mehrere 100 Millionen € schwerer Auftrag für MAN-Lastkraftwagen,
Militärtrucks, die an die Britische Armee gehen werden. Abgesehen von vielen kleineren
Aufträgen geht es da also um Großaufträge. Das heißt, der private Sektor hat im
Rahmen von Gegengeschäften hier eine ganz, ganz erhebliche Bedeutung schon
gewonnen, sehr geehrter Herr Abgeordneter. (Beifall bei der ÖVP und bei
Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Den nächsten Fragenkomplex – das ist die 6. Anfrage – leitet Frau Abgeordnete Steibl mit ihrer Frage ein. – Bitte, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Ridi Steibl (ÖVP): Österreich ist Spitze: weniger Arbeitslose, mehr Wirtschaftswachstum, bessere Stimmung. Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Frage:
„Worauf führen Sie es zurück, dass die Steiermark im Jahre 2004 das höchste Wachstum aller österreichischen Bundesländer aufwies?“