laufen. Es gab einen Beschäftigungszuwachs von 4 108 oder 0,9 Prozent und einen Rückgang der Arbeitslosigkeit um 1 428 Arbeitslose oder 1 Prozent.
Was bemerkenswert ist, dass damit die
Steiermark entgegen einer nicht besonders guten Tradition, nämlich in Sachen
Arbeitslosigkeit über dem Österreichschnitt zu liegen, jetzt unter
dem Österreichschnitt liegt. Das halte ich für einen besonders
bemerkenswerten regionalen Erfolg der Steiermark. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Eine weitere Zusatzfrage stellt Frau Abgeordnete Dr. Bleckmann. – Bitte.
Abgeordnete Mag. Dr. Magda Bleckmann (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Minister! Nachdem das für die Obersteiermark so wichtige Projekt in Spielberg mit Mateschitz seitens der Landesregierung und der von Ihnen angesprochenen Person auch mit Ihnen nicht umgesetzt werden konnte, stelle ich die Frage: Was plant die Bundesregierung an wirtschaftspolitischen Aktivitäten, um diesem Verlust an wirtschaftlichen Chancen für diese Region, die diese Chancen sehr notwendig brauchen würde, wieder entgegenzuwirken?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Sehr
geehrte Frau Abgeordnete! Wir haben ja auch schon sehr zielgerichtet
Gegenmaßnahmen eingeleitet. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.)
Ich darf nur darauf verweisen: Nicht die Steirische Landesregierung, sondern Herr Mateschitz und Red Bull und seine Partner hätten dieses Projekt umgesetzt, das aus den bekannten Gründen, vorläufig jedenfalls, nicht so zustande gekommen ist.
Aber wir steuern gegen mit einem Steiermark-Paket. Was verstehe ich darunter? – Ein Impulsprogramm für die Steiermark für die beiden Jahre 2005 und 2006, ganz bewusst auch im Hinblick auf die entsprechende Finanz- und Budgetperiode der Europäischen Union, weil sich danach ja vermutlich auch die Förderkulisse verändern wird. Konkret habe ich mit der Steiermark vereinbart, insgesamt 90 Millionen € aus der Arbeitsmarktförderung im Verhältnis 1 : 1 zwischen Bund und Land Steiermark zu teilen, respektive: das Land Steiermark muss 45 Millionen kofinanzieren, anbieten für Investitionen in bestehende oder neue Betriebsanlagen für Forschung und Entwicklung, für alles letztlich, was in der Steiermark Arbeitsplätze schafft, mit dem Schwerpunkt westliche Obersteiermark.
Dazu kommen für beide Jahre entsprechende ERP-Kreditvolumina, die zweckgewidmet sind für die Steiermark, und noch einmal 250 Millionen € AWS-Haftungsinstrumente. Man kommt insgesamt auf 290 Millionen, also knapp 300 Millionen €, die dieses Steiermark-Paket schwer ist. Die Mittel liegen da, die Expertise meiner Experten und der steirischen Experten ist vorhanden – Investoren sollen, mögen und werden kommen.
Präsident Dr. Andreas Khol: Weitere Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Mag. Kogler, bitte.
Abgeordneter Mag.
Werner Kogler (Grüne): Herr Bundesminister! Vor dem Hintergrund der simplen
Einsicht, dass Wachstumsraten dann immer besonders hoch ausfallen, wenn das
Niveau der Bezugsgröße relativ gering ist, und vor dem Hintergrund, dass die
Wirtschaftsleistung pro Kopf in der Steiermark zu den schlechtesten aller
Bundesländer gehört, darf ich Sie fragen: Gibt es irgendeine
Peinlichkeitsschwelle, im Vollzug solche Fragen von ParteigenossInnen zu
beantworten? (Heiterkeit und Beifall bei
den Grünen und der SPÖ. – Abg. Mag. Molterer: „GenossInnen“ haben wir keine!)
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.