Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Also, Peinlichkeit Numero eins. Ich spreche von Freunden und Freundinnen, wobei man bei Letzterem ja schon vorsichtig sein muss. Aber das sind Freunde und Freundinnen. Die Bezeichnung Genossen/Genossinnen überlassen wir anderen. Das gehört einer aus meiner Sicht längst vergangenen Zeit an. (Beifall bei der ÖVP.)
Im Übrigen auch an Sie als steirischer Abgeordneter: Ich glaube, man sollte, ganz egal, woher man kommt oder ob man jetzt gerade regiert oder in Opposition sitzt, mit ganzer Kraft und mit wirklich offenem Herzen für sein Heimatbundesland kämpfen und arbeiten.
Die Steiermark ist ein Land, das in mancherlei Beziehung aufzuholen hat. Aber wissen Sie, was sehr bemerkenswert ist? – Kein zweites Bundesland hat unter dem Verstaatlichten-Debakel der achtziger Jahre so zu leiden gehabt wie die Steiermark, wie gerade die Obersteiermark. Da war tote Hose, da war verbrannte Erde, da war fast nichts. In Oberösterreich konnte man sich da auf anderes stützen: eine etablierte Mittelbetriebsstruktur und, und, und. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Dort war es vergleichsweise einfacher.
Der Großraum Linz ist aber mit der
Mur-Mürz-Furche auch so nicht vergleichbar. Was hier strukturell gelungen ist,
nämlich aus diesem Land ein blühendes Land zu machen, das in vielerlei
Beziehung auf der Überholspur ist, das sollte uns gemeinsam freuen, alle
steirischen Abgeordneten und auch Minister im Hohen Haus. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Anhaltende Zwischenrufe
bei der SPÖ.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Wenn sich die dritte Reihe da hinten beruhigt hat, kann die zweite Reihe eine Frage stellen.
Eine Zusatzfrage stellt Herr Abgeordneter Mag. Moser. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Johann Moser (SPÖ): Herr Bundesminister! Die steirische Industriegeschichte scheint nicht Ihre Stärke zu sein. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Und die zwei Proponenten, die zum Wirtschaftswachstum der Steiermark beigetragen haben, Peierl und Hirschmann, sind ja mittlerweile aus der steirischen Landesregierung ausgeschieden und treten gegen Klasnic an, wie Sie wissen.
Aber meine Zusatzfrage bezieht sich auf eine Tatsache: Vor kurzem hat der Generaldirektor von RHI angekündigt, dass er auf Grund der hohen Strompreise in der Steiermark keine weiteren Investitionen mehr tätigen wird. (Abg. Grillitsch: Die Strompreise sinken in der Steiermark!) Daher meine Frage an Sie:
Was werden Sie in Zukunft im Sinne des Standortes Steiermark, des Industriestandortes Steiermark unternehmen, um einerseits die Versorgungssicherheit mit Energie sicherzustellen – Sie sind ja schon sehr lange dafür zuständig – und andererseits auch dafür zu sorgen, dass die Preissenkungen, die Sie seit Ihrem Amtsantritt versprochen haben, tatsächlich realisiert werden können?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Wären die Herren Peierl und Hirschmann nach wie vor Mitglieder der Steiermärkischen Landesregierung, bezweifle ich, dass Sie sie heute als Grund für das steirische Wirtschaftswachstum hier angeführt hätten. Aber die beiden Herren haben ihren Beitrag dazu geleistet, nebst anderen. Es ist immerhin bemerkenswert, dass Sie das jedenfalls für die Vergangenheit eingestehen.