Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 113. Sitzung / Seite 163

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flächendeckend erheben. Auch das ist eine wichtige Voraussetzung, um in der Be­kämpfung weiterzukommen. Diese werden dann in Lärmkarten entsprechend bildlich dargestellt. (Abg. Krainer: Die Definition der Ballungsräume ist auch spannend!)

Zweiter Punkt, meine sehr geehrten Damen und Herren: Anhand dieser Lärmkarten werden Aktionspläne mit entsprechenden Maßnahmen zur Lärmminderung von den jeweils zuständigen Ministerien zu erarbeiten sein. (Abg. Krainer: Ein Wahnsinn!) Es wurde auch die Frage gestellt: Warum nicht alles in einer Kompetenz? (Abg. Krainer: Der Provider-Kompetenz!) Herr Abgeordneter Krainer, warum nicht alles in einer Kom­petenz? – Weil man die Geschichte sehen muss! Es gibt die Länderkompetenz, und auch viele Ministerien sind zuständig. Daher ist es ein wesentlicher Schritt, dass wir das jetzt konzentrieren. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: 1925 hat es das Lärmpro­blem noch nicht gegeben!)

Dritter Punkt einer wesentlichen Neuerung ist die umfassende Information der Bürge­rinnen und Bürger. Auch dem werden wir nachkommen. Wir werden die Bereitstellung dieser Daten durch das Lebensministerium zentral koordinieren (Abg. Krainer: Die Provider-Kompetenz ist vielleicht schon ...!) und auch an die Bürgerinnen und Bürger entsprechend herantreten. (Abg. Bayr: Potz Blitz!)

Wir werden dann, was die Frage des Großflughafens Wien, den Ballungsraum Wien betrifft, Autobahnen und Schnellstraßen mit mehr als 6 Millionen Kfz und mehr als 60 000 Zügen pro Jahr, in einem weiteren Etappenplan bis 31. Mai 2007 diese Um­gebungslärmkarten machen. (Abg. Krainer: Vierte Karte!) Wir werden bis 31. Mai 2008 die Ausarbeitung erster Aktionspläne auf Basis der strategischen Umgebungslärmkar­ten entwickeln. (Abg. Krainer: Fünfte Karte!) Wir werden bis 31. Mai 2012 dann weiter gehend auch auf die Fragen internationaler Luftverkehr Graz, Innsbruck, Klagenfurt, Linz, Salzburg und die Ballungsräume Graz, Linz, Salzburg, Innsbruck die Antworten geben und bis 31. Mai 2013 die Erarbeitung der Aktionspläne für die Gebiete der zweiten Phase der strategischen Umgebungslärmkarten vorbereiten. (Abg. Krainer: Sechste Karte!)

Das ist der Etappenplan zum Schutz der österreichischen Bevölkerung vor Lärm, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Abg. Krainer: Sechs parallele Karten!) Es ist der erste und ein wichtiger Ansatz zur Lärmbekämpfung, zum Wohle der Bürgerin­nen und Bürger. Ich denke, wir werden mit diesen Stufen, die wir hier verankert haben, in Umsetzung einer EU-Richtlinie die richtigen Antworten geben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

17.52


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Bayr zu Wort. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte. (Abg. Krainer: Tatsache: Der Minister hat die Provider-Kompetenz! Die ist gebündelt! – Gegenruf des Abg. Wittauer.)

 


17.52.15

Abgeordnete Petra Bayr (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich lebe in Favoriten. Für jene, die das nicht kennen: Das ist ein Bezirk im Süden Wiens, der einwohnerreichste Bezirk von Wien. Sein quasi Zentrum ist der Viktor Adler-Markt, wo es ab und zu ein spannendes Phänomen zu beobachten gibt, nämlich dass Leute zu bestimmten Zeiten, und zwar alle 90 Sekunden reflexartig den Kopf einziehen und nach oben schauen. (Abg. Neudeck: Das ist ja wie beim Asterix!) Es kommt auch auf die Windlage an, je nachdem, welche Einflugschneise Wien-Schwechat gerade benützt.

Das ist ein ziemlich schlimmes Phänomen. Das wirklich Schlimme daran ist aber, dass dieser heutige Beschluss nichts an diesen Reflexen der Favoritnerinnen und Favoritner


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