Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 113. Sitzung / Seite 171

Satelliten-Beobachtungen zeigen, dass die Klimaveränderung das Eis der Pole immer weniger werden lässt. Diese Klimaveränderung wird großteils durch die Luftverschmut­zung ausgelöst, und die Folgen werden in einigen Jahrzehnten verheerend sein: Das Meer wird um sechs Meter steigen, Länder wie zum Beispiel Florida und viele andere mehr werden von der Landkarte verschwinden, weil sie überschwemmt werden, eben weil die Pole schmelzen. Im Rahmen der Beobachtung der Arktis kann man diese Aus­wirkungen auf dem ganzen Globus erkennen. Tiere und Menschen leiden darunter.

Was noch interessant ist – dazu wurden uns Unterlagen präsentiert –: Durch die Erd­erwärmung werden die Gletscher auftauen, der gefrorene Boden wird schlammig, Gebäude und Wohnhäuser beginnen einzustürzen, Menschen müssen daher evakuiert werden. Nicht zu vergessen dabei ist: Durch das Verbrennen fossiler Brennstoffe sind wir auch an dieser Veränderung großteils schuld.

Ein weiterer Aspekt ist aber, dass durch das Schmelzen des Eises wieder Flächen frei werden, Flächen reich an fossilen Bodenschätzen, und diese können wieder gefördert werden, und weiter geht der Kreislauf. So schließt sich der Kreis, teilweise ein Teufels­kreis.

Meine Damen und Herren! Wir dürfen daher – da es um die Sicherheit der Menschen geht – nicht müde werden, im Umweltbereich zu arbeiten. Wie gesagt: Wir können einen kleinen Beitrag dazu leisten, gefordert sind aber die gesamten Staaten des Glo­bus, dem entgegenzuwirken. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

18.21

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Sieber. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte.

 

18.21.00

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Obwohl von Seiten der Länder, des Bundes und der Gemeinden bereits eine Vielzahl an Schutzmaßnahmen umgesetzt wurde, besteht nach wie vor für rund ein Drittel der Österreicherinnen und Österreicher unmittelbar ein großes Problem mit Lärm. Rund 73 Prozent der Betroffenen nennen den Verkehrslärm als Hauptursache. Der schädliche Einfluss von Lärm auf Gesundheit und Lebensqualität ist erwiesen. Daher ist die Erfassung aller wesentlicher Lärmquellen für die Information und den Schutz der Bevölkerung unabdingbar.

Mit dem Lärmschutzgesetz wollen wir dem Umgebungslärm den Kampf ansagen, denn in Österreich gibt es bisher keine einheitliche Gesetzgebung für Lärmschutz.

Das neue Bundes-Umgebungslärmschutzgesetz bringt drei wesentliche Neuerungen: Erstmals wird die Lärmbelastung aus Straßen- und Schienenverkehr, Flugverkehr und von bestimmten Industrie- und Gewerbeanlagen in Ballungsräumen flächendeckend erhoben und die schwer belasteten Gebiete klar identifiziert. Die Ergebnisse werden in Lärmkarten bildlich dargestellt. Auf dieser Grundlage werden dann Aktionspläne mit Maßnahmen zur Lärmminderung erarbeitet und umgesetzt. (Abg. Krainer: Wieso ohne Bürgerbeteiligung?) Dritte wesentliche Neuerung ist die umfassende Information der BürgerInnen über die Lärmbelastungssituation durch die Veröffentlichung der Lärmkar­ten im Internet.

Erfreulich ist auch, dass alle sechs österreichischen Flughäfen mit internationalem Zivilluftverkehr in die Lärmkartierung aufzunehmen sind, obwohl nach der EU-Richtlinie nur Großflughäfen wie Wien, Salzburg und Graz darunter fallen würden.

Abschließend möchte ich betonen, dass wir mit diesem Gesetz weit über die EU-Richt­linie hinausgehen, denn es werden das gesamte Autobahnen- und Schnellstraßennetz sowie alle Flughäfen mit internationalem Zivilluftverkehr erfasst.