19.20
Abgeordneter Konrad Steindl (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren der Oppositionsparteien! Feinstaub ist eine wirklich diffizile Materie. Wie Sie einem Artikel des heutigen „Kurier“ entnehmen können, wird bei einem Kongress festgestellt, dass Feinstaub nicht – wie bisher vermutet – nur ein Problem der reichen Industrieländer mit viel Verkehr und hohem Dieselanteil ist. „Dem ist nicht so, wie der in seiner Art einzigartige Abgaskongress in Graz ‚Transport & Air Pollution‘ beweist. Er wird unter anderem von der TU-Graz organisiert und findet abwechselnd in Österreich, Frankreich und den USA statt.“ – Das ist ein sehr interessanter Bericht dazu.
Insgesamt ist festzustellen, dass der Anteil des Verkehrs an den Emissionen etwa 20 Prozent beträgt. Ich meine abschließend – um mich kurz zu fassen –, dass nicht hektische Maßnahmen gefragt sind, sondern solche, die eine planmäßige Rückführung der Emissionen ermöglichen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
19.21
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Oberhaidinger. – Bitte.
19.21
Abgeordneter Georg Oberhaidinger (SPÖ): Herr Bundesminister! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Kollege Missethon ist leider nicht mehr im Plenarsaal (Abg. Neudeck: Der kommt wieder!), aber ich möchte ihm doch ausrichten lassen, wie das Feinstaubproblem zum Beispiel in seinem Heimatbundesland, der Steiermark, behandelt wurde.
Der zuständige Landesrat Seitinger hat
einfach die Höchstwerte angehoben – verdoppelt –, und damit war das
Feinstaubproblem erledigt. – So kann man auch damit umgehen. Ob das
demokratisch ist, meine Damen und Herren, wage ich zu bezweifeln. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Ihr habt es mitgetragen! Die Landesregierung! Die SPÖ
sitzt aber schon auch in der Regierung in der Steiermark, oder?)
Kollege Schultes! Die tatsächliche Berichtigung ist, gelinde gesagt, fast eine Frechheit. Sie haben Daten berichtigt, die sich auf der Homepage das UBA – des Umweltbundesamtes – finden. Der Landwirtschaftsminister, sage ich ganz bewusst, hat ja selbst die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen, als die Zahlen des Umweltbundesamtes berichtigt wurden.
Meine Damen und Herren! Insgesamt ist dieses Problem wirklich ein sehr ernstes. Sie sollten sich einmal den Bericht der Weltgesundheitsorganisation anschauen. Da wird festgehalten, dass pro Jahr nachgewiesenermaßen 2 400 Todesfälle auf Grund von Feinstaubbelastung zu verzeichnen sind, 2 600 chronisch an Bronchitis erkrankte Erwachsene und bereits 20 500 Kinder. Daher sind die Appelle – auch die der Kollegin Glawischnig – in diesem Bereich wirklich ernst zu nehmen. 55 000 Asthmafälle treten insgesamt durch Feinstaubbelastung auf.
Es besteht also wirklich keine Veranlassung, dieses Thema auf die leichte Schulter zu nehmen. Wenn es nur eine Maßnahme gegeben hat, nämlich in Bezug auf die Diesel-PKWs, dann greift das einfach zu kurz, Herr Minister! (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: 7,5 Millionen € heute!) Was passiert mit den LKWs? Was passiert mit den zigtausenden LKWs, die tagtäglich unsere Straßen frequentieren?
Wie gesagt: So einfach kann man es sich nicht machen. Überall dort, wo man eine entsprechende Lobby spürt, weicht man zurück und sagt, das Problem wird sich irgendwann von selber lösen, oder man redet sich auf Zuständigkeiten aus. – Ein so