Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 115. Sitzung / Seite 25

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genau um 1 838, jedoch hat es mehr Menschen in Schulung gegeben, und zwar um 38 Prozent mehr.

Schauen wir uns den österreichischen Durchschnitt an: In Österreich sind etwa 9 Pro­zent in Schulung. Würde man das auf Wien umlegen, würde es bedeuten, dass in Wien ein neuerlicher Anstieg der Zahl der Arbeitslosen von zirka 2,4 Prozent zu ver­zeichnen wäre.

Ein Schelm wäre, der denkt, dass auf Grund der bevorstehenden Wahlen die Anzahl der in Schulung Befindlichen etwas erhöht wurde. Zufälligerweise ist auch im Burgen­land eine ähnliche Entwicklung feststellbar. Die Sozialdemokraten im Burgenland und die Sozialdemokraten in Wien versuchen, sich mittels Schulungen aus der Arbeits­losenstatistik zu flüchten. Das hat die Steiermark nicht notwendig, dort ist das nicht der Fall. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Silhavy: Den Herrn Bundesminister geht das alles nichts an!)

Meine Damen und Herren! Gleichzeitig gibt es im Vergleich zum Vorjahr auch einen Anstieg bei den jugendlichen Arbeitslosen, was sehr bedauerlich ist, nämlich um mehr als 1 219 – und das bei der Entwicklung, dass in Wien die Zahl der jüngeren Einwoh­ner abnimmt und die der älteren zunimmt. Diese Schere ist sehr unerfreulich.

Lassen Sie mich aber auch darauf hinweisen, dass Wien in den letzten Jahren, seit 1999, mehr als 21 000 Arbeitsplätze verloren hat. Es liegt eine Prognose – ich ver­suche mich nur auf Studien zu stützen – des Forschungsinstituts Synthesis vor, aus der hervorgeht (Zwischenruf des Abg. Parnigoni), dass, unter Zugrundelegung, dass das Wirtschaftswachstum zwischen den Jahren 2005 und 2008 1,9 Prozent betragen wird (Abg. Parnigoni: Totale Einsparung der Regierung!), in Wien die Beschäftigung, das Beschäftigungsniveau nicht zu halten sein wird. Im Gegenteil: Wien verliert weiter an Arbeitsplätzen, alle anderen Bundesländer werden zulegen. Österreich wird insge­samt 116 000 Arbeitsplätze mehr erhalten, nur in Wien werden wir bis 2008 5 500 Arbeitsplätze verlieren. (Abg. Riepl: Der Schuldige sitzt hinter Ihnen!) Das heißt, die Zahl der Arbeitslosen wird in Wien weiter steigen. (Abg. Parnigoni: Ein Versagen die­ser Bundesregierung! Ein schweres Versagen!)

Lassen Sie mich noch einen internationalen Vergleich heranziehen. Es gibt seitens des WAFF, des Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds, eine Studie, einen Länder­vergleich, bei dem Wien, Amsterdam, Bratislava, Hamburg und Helsinki verglichen wurden. Dabei wurde festgestellt, dass einzig und allein Wien die höchste Zahl an Arbeitslosen (Abg. Parnigoni: Das wird Ihnen im Wahlkampf nichts nützen!) und gleichzeitig einen Rückgang der Anzahl der Betriebe um 7 Prozent im Zeitraum von 1995 bis 2002 zu verzeichnen hatte. (Abg. Silhavy: Ein Versagen des Wirtschafts­ministers!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Kollegin! Herr Bürgermeister Häupl spielt in Wirklichkeit die Rolle eines Stehgeigers auf der Titanic. Er singt seine Lied­chen, trällert vor sich hin und merkt gar nicht, wohin der Tanker führt.

Ich sage Ihnen: Es gibt eine Reihe von Beobachtern, die heute schon davon sprechen, dass angesichts der Prosperität Bratislavas, des boomenden Trends in Bratislava Wien zur Schlafstadt von Bratislava werden kann. (Abg. Parnigoni: Machen Sie sich nicht lächerlich!) Das ist aber dann Ihre Verantwortung, meine sehr geehrten Damen und Herren der Sozialdemokratie und insbesondere der Wiener Sozialdemokratie. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Scheibner.)

Der zuständige Mann für Wirtschafts- und Finanzpolitik in Wien heißt Sepp Rieder, ein ehemaliger Gesundheitsstadtrat, der, wie Kreml-Propaganda eben so läuft, versucht, mittels Ankündigung über diese Malaise hinwegzuturnen. Ich möchte Sie da nicht


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