Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 115. Sitzung / Seite 24

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Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr

Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.

*****

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Die Sitzung ist eröffnet.

Ich begrüße die Damen und Herren im Hohen Haus.

Die Amtlichen Protokolle der 112. Sitzung vom 8. Juni 2005 sowie der 113. und 114. Sitzung vom 9. Juni 2005 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbe­anstandet geblieben.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Einem, Rossmann und Wittauer.

Einlauf

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Es liegt mir ein Schreiben des Herrn Bundeskanzlers mit folgendem Wortlaut vor:

„Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich beehre mich mitzuteilen, dass der Herr Bundespräsident auf meinen Vorschlag gemäß Artikel 70 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 76 Abs. 2 B-VG Botschafter Dr. Hans Winkler zum Staatssekretär im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten ernannt und ihn zur Unterstützung in der Geschäftsführung und parlamentarischen Vertretung der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten beigegeben hat.

Mit besten Grüßen

Wolfgang Schüssel“

09.05.10Aktuelle Stunde

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema

„Wirtschaftspolitik für Österreichs Regionen“

Die Aktuelle Stunde beginnt pünktlich um 9.05 Uhr.

Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Dr. Maier. Redezeit: 10 Minu­ten. – Bitte.

 


9.05.32

Abgeordneter Dr. Ferdinand Maier (ÖVP): Herr Präsident! Herr Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Aktuelle Stunde mit dem Thema „Wirtschaftspolitik für Österreichs Regionen“ gibt Gelegenheit, die einzelnen Bundesländer ein wenig zu betrachten. Und es ist in diesem Zusammenhang interessant, einmal die Arbeitsmarkt­daten heranzuziehen. (Abg. Parnigoni: Steiermark!)

Ich darf dazu einmal die Wiener Arbeitsmarktdaten heranziehen. (Heiterkeit bei der SPÖ. – Abg. Mag. Molterer: Das ist aber nicht lustig!) – Lachen Sie nicht! Sie sollten froh sein, dass in Wien im Juni zwar weniger Arbeitslose gemeldet waren, nämlich


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