Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin
Mag. Barbara Prammer, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident Dr.
Andreas Khol: Die Sitzung ist eröffnet.
Ich begrüße die Damen und Herren im Hohen Haus.
Die Amtlichen Protokolle der
112. Sitzung vom 8. Juni 2005 sowie der 113. und
114. Sitzung vom 9. Juni 2005 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet
geblieben.
Als verhindert
gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Einem, Rossmann und Wittauer.
Einlauf
Präsident Dr. Andreas Khol: Es liegt mir ein
Schreiben des Herrn Bundeskanzlers mit folgendem Wortlaut vor:
„Sehr geehrter
Herr Präsident!
Ich beehre mich
mitzuteilen, dass der Herr Bundespräsident auf meinen Vorschlag gemäß
Artikel 70 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 76 Abs. 2 B-VG
Botschafter Dr. Hans Winkler zum Staatssekretär im Bundesministerium für
auswärtige Angelegenheiten ernannt und ihn zur Unterstützung in der
Geschäftsführung und parlamentarischen Vertretung der Bundesministerin für
auswärtige Angelegenheiten beigegeben hat.
Mit besten Grüßen
Wolfgang
Schüssel“
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen
nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema
„Wirtschaftspolitik für Österreichs Regionen“
Die Aktuelle
Stunde beginnt pünktlich um 9.05 Uhr.
Als Erster zu
Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Dr. Maier. Redezeit: 10 Minuten. –
Bitte.
9.05
Abgeordneter Dr. Ferdinand Maier (ÖVP): Herr Präsident! Herr Minister! Meine sehr geehrten
Damen und Herren! Die Aktuelle Stunde mit dem Thema „Wirtschaftspolitik für
Österreichs Regionen“ gibt Gelegenheit, die einzelnen Bundesländer ein wenig zu
betrachten. Und es ist in diesem Zusammenhang interessant, einmal die
Arbeitsmarktdaten heranzuziehen. (Abg. Parnigoni: Steiermark!)
Ich darf dazu einmal die Wiener Arbeitsmarktdaten heranziehen. (Heiterkeit bei der SPÖ. – Abg. Mag. Molterer: Das ist aber nicht lustig!) – Lachen Sie nicht! Sie sollten froh sein, dass in Wien im Juni zwar weniger Arbeitslose gemeldet waren, nämlich