Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 115. Sitzung / Seite 135

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viele verständnisvolle Gespräche, mit Wertschätzung dem anderen gegenüber, um etwas gut weiterzubringen.

Wir haben ja nicht nur örtliche Barrieren, die es abzubauen gilt, sondern auch Barrieren im Kopf, im Herzen und in der Sprache. Deshalb ist es wichtig, mit Fingerspitzengefühl dem jeweiligen Gegenüber zu begegnen, um nicht mehr, sondern weniger Widerstand zu erzeugen. Dieses Gesetz dient diesem Bestreben. Daher ist es mir sehr, sehr wich­tig, dass im Sozialbereich, insbesondere im Behindertenbereich, nicht populistisch agiert wird oder durch Kompromisslosigkeit Verbesserungen verhindert werden.

In der Steiermark war vieles in diesem Bereich durch den Stil des Miteinander unserer Frau Landeshauptmann Waltraud Klasnic möglich, und dieser Stil der Sachpolitik für die Menschen mit Behinderung ist der Stil der ÖVP. (Beifall bei der ÖVP.)

14.56


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Grander. – Bitte.

 


14.56.10

Abgeordnete Maria Grander (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Her­ren Staatssekretäre! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Meiner Meinung nach trägt dieses Gesetz dazu bei, Verbesserungen zu errei­chen und vor allem das Bewusstsein und die Einstellung der Menschen zu verändern.

Wir setzen damit einen zentralen Schritt zur Gleichstellung. Außerdem geht dieses Ge­setz weit über die EU-Richtlinien hinaus und fordert die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen.

Ich möchte hier ganz kurz auf die Obfrau des Vereins zur Förderung körperbehinderter Menschen, Marianne Hengl, hinweisen, die in diesem Bereich sehr engagiert ist und die seit kurzem Mitglied des Wirtschaftsparlaments ist. Es ist wichtig, dass die Inter­essen der Behinderten auch dort vertreten werden, und es ist auch ein Zeichen, dass die Wirtschaft den Weg der Gleichstellung mitgeht.

Ich möchte nur noch ein paar Worte von Marianne Hengl aus einer Beilage der „Tiroler Tageszeitung“ zitieren, wo sie sagt:

„Behindert zu sein, ist oft nur die Folge eines kleinen Augenblicks, wie beispielsweise eine Erkrankung oder ein Unfall. Sekunden, die das Leben auf Lebzeiten prägen.“ (Beifall bei der ÖVP.)

14.57


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Regler. – Bitte.

 


14.57.32

Abgeordneter Dipl.-Ing. Mag. Roderich Regler (ÖVP): Herr Präsident! Hohes Haus! Wir sind es ja gewohnt, dass die Opposition sagt: Alles, was die Regierung tut, ist zu wenig!, aber eines verstehe ich nicht: dass man gegen ein Gesetz stimmt, das nur Verbesserungen bringt, und zwar nur mit dem Argument, das sei zu wenig.

Ich möchte hier ganz besonders darauf hinweisen, dass das Behindertengleichstel­lungsgesetz in wirklich vorbildhafter Weise die Barrierefreiheit regelt. (Abg. Haidlmayr: Das stimmt nicht!) Es wird der Bund verpflichtet, bis Ende des nächsten Jahres einen Etappenplan für die Bundesbauten vorzulegen. Es geschieht also sofort etwas, und zwar mit Anhörung der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation, und der Bund hat dann auch entsprechend etappenweise die Umsetzung vorzunehmen.


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