Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 115. Sitzung / Seite 192

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ten! (Abg. Gradwohl: Bei der Olympiade in Salzburg ...! – Abg. Dr. Kräuter: Sie sind nicht in der Lage, Antwort zu geben!) – Herr Kollege, bei Sportveranstaltungen! Das finden Sie alles so lächerlich. Das ist ganz einfach eine Tatsache. Es ist nur ein Seg­ment des Aufgabenbereichs der Luftraumüberwachung, dass es in Zukunft keine Groß­veranstaltungen internationaler Art mehr geben wird, wo nicht das Erfordernis einer aktiven Luftraumsicherung und -überwachung für die Zuschlagserteilung gegeben ist. Es ist ganz einfach eine Tatsache. Ihre Bürgermeister wissen es, Sie wissen es auch, nur sagen Sie halt wieder etwas ganz anderes.

Wenn dann wieder die Draken-Anschaffung zur Sprache kommt, dann sagen Sie: Das war damals eine andere sicherheitspolitische Lage und das war ja ganz anders und der Kreisky hat ja ... (Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.) – Natürlich war es eine andere sicherheitspolitische Lage, nur, lieber Herr Kollege – Herr Kollege Gaál wird dir das dann vielleicht bestätigen können –: Bezüglich der sicherheitspolitischen Lage von damals, als das einzig mögliche Szenario eines bewaffneten Konfliktes der Dritte Welt­krieg gewesen wäre, als der Warschauer Pakt mit seiner Luftarmada gegen die NATO mit ihren Potentialen aufgetreten wäre, sagen Sie, es war die richtige Entscheidung, 24 Draken aus den sechziger Jahren, bestückt mit einer Bordkanone, anzuschaffen. – Ich überlasse es Ihrer sicherheitspolitischen Kompetenz, das so zu behaupten.

Wissen Sie, was das Konzept damals in Wahrheit gewesen ist? – Es war das Konzept, eine Übergangslösung zu finden, um zu einem Überschallflugzeug zu kommen. Ge­meinsam mit der Beschaffung für den Draken war ein Flugzeug der neuesten Genera­tion konzipiert. Man hat gesagt, man überspringt eine Generation, um dann Mitte der neunziger Jahre zur neuesten Generation von Abfangjägern und Luftraumüberwa­chungsflugzeugen zu gelangen.

Nicht die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen waren der Grund für den Dra­kenankauf, sondern man hat gesagt: Wir haben ein Defizit, wir können das jetzt nicht hundertprozentig beseitigen, aber wir nehmen sozusagen das Training im Überschall­bereich auf und Mitte der neunziger Jahre steigen wir dann in das neueste Konzept ein. (Abg. Neudeck: Sicherheitsdefizit! Die SPÖ ...!)

Meiner Meinung nach sind wir zehn Jahre zu spät doch so weit, dass im Jahr 2007 diese damals schon, Mitte der achtziger Jahre, beschlossenen modernsten Flugzeuge dieser Art – und der Eurofighter ist das modernste Flugzeug, das derzeit besteht – dem österreichischen Bundesheer zur Verfügung stehen.

Dann sagt mein Vorredner – ich freue mich immer über so kompetente Beiträge –: Ja, die F-16, das beste Flugzeug! – Es wundert mich, dass wir jetzt plötzlich für die Ameri­kaner einstehen. – Da frage ich mich: Welches Projekt F-16 meinen Sie, Herr Kollege? Ist er noch da? – Ja, da oben. Er ist etwas abgelenkt; das ist in Ordnung. Welches Projekt F-16 meint er, das so toll und interessant gewesen wäre? (Abg. Gaál: Der Finanzminister hat es vorgeschlagen!)

Das ist richtig! Damit widersprichst du ja den Vorhaltungen, dass der Herr Finanzmi­nister immer nur für den Eurofighter gewesen sei. Er hat gesagt, die billigste Lösung ist Gebrauchtgerät. Ich habe damals gesagt – und dazu stehe ich –: Das wäre wieder eine Übergangslösung! (Abg. Gaál: Er ist der teuerste Umfaller! – Abg. Dr. Matznetter: Sie haben etwas bestellt, das nicht geliefert wird!) Wir wollen ein modernes Gerät zur Ver­fügung haben, das die Luftraumüberwachung in Österreich über 30 oder 40 Jahre garantiert. (Abg. Dr. Matznetter: Das stimmt ja gar nicht!) Gott sei Dank haben wir uns für dieses Konzept entschlossen, meine Damen und Herren. F-16-Geräte gebraucht anzuschaffen, die irgendwo in der Wüste von Nevada abgestellt gewesen sind, und sie dann teuer und langzeitig upzugraden, wäre wirklich sinnlos. (Abg. Dr. Matznetter: Die sind wenigstens flugtauglich!)

 


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