Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 116. Sitzung / Seite 133

der großen Konkurrenz bei den Ausstellungen, sondern dann könnten sie sich als Einheit präsentieren und müssten nicht konkurrenzieren.

Kollegin Partik-Pablé hat einmal gesagt – und dieser Satz gefällt mir besonders, daher sage ich ihn gerne –: Die Touristen, die in Scharen in die Museen gehen, kommen nicht wegen der Belegsammlung, sondern wegen der Kunstsammlung des General­direktors Seipel.

Frau Bundesminister! Herr Rechnungshofpräsident! Zum Schluss eine Frage – bei PISA haben wir ja so schlecht abgeschnitten, und ich kann es mathematisch nicht lösen –: Es wird hier immer vom Vier-Augen-Prinzip gesprochen. Wie viele Menschen brauche ich für das Vier-Augen-Prinzip (Abg. Faul: Das ist der Seipel und seine Brille!), wenn ein paar nicht hinschauen und einige ein Auge zudrücken? – Diese Lösung hätte ich gerne. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

16.11

Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Schönpass. 3 Minuten Wunschredezeit. – Bitte. (Abg. Dr. Jarolim: Das war aber sehr mäßig!)

 

16.11.38

Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Herr Sonnberger, positiv denken – okay –, das positive Handeln wäre die Folge, aber das bleibt leider manchmal offen.

Im Kunsthistorischen Museum unter der Leitung von Wilfried Seipel wurden nicht einmal grundlegende Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße Buch- und Ge­schäftsführung erfüllt. Das ist schon unglaublich genug. Noch unglaublicher ist jedoch, wie Herr Seipel und ÖVP-Regierungsmitglieder versuchen, die Ergebnisse des Rech­nungshofes als positive Ergebnisse darzustellen oder überhaupt zu leugnen.

Seipel ist als Generaldirektor nicht tragbar, so viel steht fest! (Abg. Scheibner: Applaus, bitte! – Beifall bei der SPÖ.)

Der Rechnungshof hat öffentlich gemacht, dass zentrale Unterlagen wie zum Beispiel Rechnungen und Belege einfach nicht vorhanden sind beziehungsweise nicht vorge­legt werden konnten. Keine Begründungen gab es auch für die enorme Steigerung des Personalaufwandes, wie Herr Kollege Neudeck auch schon kritisiert hat, insbesondere des Aufwandes für den Geschäftsführer selbst.

Ich sehe keine Erklärung dafür, wenn die Bundesregierung jemanden, der so wirt­schaftet, und zwar mit Steuergeldern wirtschaftet, in dieser Spitzenposition belässt. Auf der Suche nach möglichen Gründen bin ich auf einen Eintrag im Gästebuch der „MS Mariandl“ gestoßen (Abg. Scheibner: Da sind Sie aber dann auch mitgefahren!) – die „MS Mariandl“ ist ein exklusives Schiff, das man für diverse Feierlichkeiten auf der Donau buchen kann. Eine solche Feierlichkeit war im vergangenen Jahr die Geburts­tagsfeier von Herrn Generaldirektor Seipel. Sein Eintrag im Gästebuch lautet: Eine Geburtstagsfahrt mit lieben Freunden. – Eine „liebe Freundin“ war dabei: die für die Museen zuständige Bildungs- und Kulturministerin Elisabeth Gehrer! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Scheibner: Was haben Sie auf der „Mariandl“ gemacht? – Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren, was lernen wir daraus? – Wer Ministerin Gehrer als „liebe Freundin“ hat, im selben Boot mit ihr sitzt, erleidet auch nach einem derart negativen Rechnungshofbericht nicht Schiffbruch. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Neudeck: Schiffbruch, Frau Kollegin! Ein gelesener Witz geht immer unter!)

Während die Armut in Österreich steigt und viele Menschen auf Grund von Pen­sions­kürzungen, Steuerbelastungen und Sozialabbau immer weniger Geld zum Leben