haben (Abg. Scheibner: Was haben Sie auf der „Mariandl“ gemacht? – Abg. Neudeck: Mit wem haben Sie gefeiert auf dem Schiff? – Abg. Scheibner: Vielleicht weiß das der Herr Präsident!), feiern Mitglieder der Bundesregierung mit dem Generaldirektor des Kunsthistorischen Museums luxuriöse Feiern. So wurde auch Herr Staatssekretär Morak von Seipel im Oktober zu einem aufwendigen Geburtstagsfest eingeladen, bei dem ihm auch noch – gut aufgepasst! – ein Geschenk in der Höhe von 5 700 € überreicht wurde, finanziert aus Steuergeldern! Super, was? (Beifall bei der SPÖ.)
Müssen sich das die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler wirklich gefallen lassen? – Nein, danke. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Neudeck.)
16.15
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Puswald. 2 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
16.15
Abgeordneter Dr. Christian Puswald (SPÖ): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! (Abg. Dr. Jarolim: Christian, sag wieder, was Sache ist!) – Danke, lieber Freund, ich sage es gerne.
Es gibt nämlich Menschen, die behaupten, er sei ein Pharisäer, nämlich Jörg Haider, weil er selbst der größte Spesen- und Privilegienritter sei. Im Sinne des Kollegen Detlev Neudeck muss man dann sagen: Er hat einen würdigen Lehrbuben gefunden, nämlich Direktor Seipel. Direktor Seipel hat ihm sogar eines voraus: Er sammelt nicht so viele Belege, die dann im „profil“ auftauchen könnten, sondern er sammelt gleich gar keine, gibt keine ab und kassiert trotzdem! (Abg. Dr. Jarolim: Er hat einen Häcksler! Den Seipel-Häcksler!) – Den Seipel-Häcksler.
Wenn Frau Kollegin Partik-Pablé zum Beispiel davon spricht, dass die Umstellung von der Kameralwirtschaft auf die Privatwirtschaft Probleme bereitet hat, dann muss man Ihnen vorhalten, dass eine Wirtschaftspartei – und eine solche sind ja angeblich die beiden an der Regierung befindlichen Parteien – professioneller vorgehen könnte, indem man nämlich, so wie man das etwa auch beim Hauptverband gemacht hat – die Kollegin hat das vorhin bereits angesprochen –, fähige Leute sucht und die, die sich ausreichend disqualifiziert haben, wie Direktor Seipel, auf diesem Wege einmal in Pension schickt.
Da muss man Detlev Neudeck, wenn er sagt, da müsste man ja Direktor Seipel weiter bezahlen, entgegenhalten: Es gibt ausreichend Gründe für eine Entlassung des Geschäftsführers. Wir sind ja bei einer GesmbH im Angestelltenrecht, Kollege Neudeck (Abg. Neudeck: Aber das heißt eigentlich, dass das mit dem Sallmutter richtig war!), wir wissen das, und da gibt es mit der Entlassung die Möglichkeit, ihn billig loszuwerden dafür, dass er Jahre hindurch die Collections-GmbH wirtschaftlich gegen die Wand gefahren hat, mit öffentlichem Steuergeld in das Kunsthistorische Museum übernommen hat und dort dann die Kunst zusammengebracht hat, im Kunsthistorischen Museum einen Einbruch um rund 30 Prozent zu erleiden, während die Frau Bundesministerin uns erzählt, dass sonst überall Publikumssteigerungen um 30 bis 50 Prozent eingetreten sind. Und für diesen Rückgang belohnt er sich selbst mit der zweieinhalbfachen Entlohnung.
Das wäre in der Privatwirtschaft ein ausreichender Grund, um sich eines solch untüchtigen Geschäftsführers allemal zu entledigen, ohne ihn weiter zu entlohnen. (Beifall bei der SPÖ.)
Noch ein Letztes, Frau Bundesministerin, wenn Sie 24 Kritikpunkte anführen, wovon 18 erledigt sind: Ich sage Ihnen, wie man einen Angeklagten, der verurteilt wurde, trösten