Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 116. Sitzung / Seite 204

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wettbewerbsfähigen Wirtschafts- und Arbeitsstandort zu haben, und wir liegen im Bereich des Wachstums – nur damit wir bei den Fakten bleiben – auch überdurch­schnittlich.

Wir haben heuer in all den Prognosen, die es gibt, Wachstumsraten in der Größen­ordnung von rund um die 1,8 Prozent. Eigentlich ist das die Untergrenze der bisherigen Schätzungen der Notenbank, des Wifo, das IHS liegt etwas darüber, OECD, AMF sind – das sind allerdings ältere Schätzungen – deutlich darüber. Das heißt, die Schätzungen liegen zwischen 1,8 Prozent und 2,3 Prozent.

Abgeordneter Matznetter hat das Quartalswachstum und die 0,2 Prozent ange­sprochen. Wenn man fair ist, dann müsste man dazusagen, dass im Jahresvergleich die 0,2 Prozent Wachstum des ersten Quartals auf das Jahr hochgerechnet 2 Prozent ausmachen. Das heißt, Herr Abgeordneter Matznetter, das erste Quartal war voll auf Kurs, nämlich in Richtung 2-prozentiges Wachstum im Jahr 2005.

Natürlich ist es auch nicht richtig, dass Österreich mit den 0,2 Prozent das Schlusslicht in der Europäischen Union gewesen wäre, weil Sie genau wissen, dass es Länder gegeben hat, die im ersten Quartal ein negatives Wachstum gehabt haben. Das waren beispielsweise Belgien und Italien. Das heißt, es gibt einige Länder, die deutlich schwächer waren als Österreich.

Ich sage Ihnen auch, ich wünsche mir, dass Deutschland – Sie meinten, das Wachs­tum betrage dort 1,5 Prozent, 2 Prozent – mehr Prozent an Wachstum machen könnte, ich würde mir wünschen, dass das möglich ist, denn das ist nach wie vor unser wichtigster Handelspartner. Das heißt, Österreich würde davon profitieren. Wenn wir bei der Einschätzung aller bekannten Institute, auch der deutschen Wirtschafts­forscher, bleiben, dann wissen wir, dass die Schätzungen für Deutschland irgendwo bei einem Prozent liegen, dass sich Italien in der Rezession befindet und dass die Schweiz bei ungefähr einem Prozent liegt. Das sind unsere wichtigsten Handels­partner. Und Österreich liegt nach der konservativsten Schätzung bei 1,8 Prozent. (Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.)

Das heißt, ich halte einmal fest, meine Damen und Herren, Österreich wächst wesent­lich schneller als die Eurozone, deren Wachstum auf 1,5 Prozent geschätzt wird, ist besser als die anderen elf Länder der Wirtschafts- und Währungsunion. Wir wachsen wesentlich schneller, was für eine kleine offene Volkswirtschaft durchaus beachtens­wert ist. Und es sollte uns stolz machen auf unsere Unternehmen, auf unsere Arbeit­nehmerinnen und Arbeitnehmer, dass es uns gelingt, besser zu sein als unsere wichtigsten Nachbarländer und Handelspartner. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeord­neten der Freiheitlichen.)

Meine Damen und Herren! Wenn wir hinterfragen, warum wir 1,8 Prozent schaffen, dann, muss ich sagen, hat Günter Stummvoll eine Antwort darauf gegeben. Herr Abgeordneter Matznetter hat gesagt, wir machen die Dinge zu spät. Die Antwort des Günter Stummvoll war: Im Jahre 2002 gab es das erste Konjunkturbelebungspaket, dann kamen das zweite Konjunkturbelebungspaket, das Wachstums- und Standort­paket und dann die zwei Etappen der Steuerreform 2004 und 2005, die 3 Milliarden € an Entlastung gebracht haben. Jetzt steht das nächste Paket an.

Das Wirtschaftsforschungsinstitut hat die ersten vier Maßnahmen, also inklusive der Steuerreform, analysiert. Wenn man jetzt noch dieses Wachstums- und Beschäfti­gungspaket dazugibt, dann ergeben die Untersuchungen des Wifo, des IHS und des Bundesministeriums für Finanzen ziemlich übereinstimmend, dass wir auf Grund dessen, dass die Bundesregierung proaktiv und offensiv war, dass sie gesagt hat, wir nehmen die wirtschaftliche Entwicklung in unsere Hand, wir schauen nicht zu, sondern wir versuchen, höheres Wachstum, höhere Beschäftigung zu erreichen, es geschafft


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