haben – meine Damen und Herren, das ist bemerkenswert –, für das Jahr 2005 ein zusätzliches Wachstum – kumuliert durch all diese Pakete – in der Höhe von 0,6 Prozent zu erreichen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Wir haben 0,6 Prozent zusätzliches Wachstum in Österreich erreicht, und wir haben für das Jahr 2006, für das die Prognosen noch wesentlich besser sind, ein zusätzliches Wachstum von einem ganzen Prozentpunkt geschafft. Das heißt, wir haben ein Prozent zusätzliches Wachstum durch diese fünf Pakete erreicht, die die Bundesregierung vorgeschlagen und die Mehrheit des Nationalrates mitgetragen und verabschiedet hat. Ich glaube, das zeigt, dass wir in der Wirtschaftspolitik auf dem richtigen Weg sind, nämlich hin zu mehr Wachstum und mehr Beschäftigung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Natürlich gebe ich allen Recht, die sagen, wir dürfen uns jetzt nicht zufrieden zurücklehnen, das tun wir auch nicht. Wir dürfen das nicht in Österreich und schon gar nicht in Europa tun, meine Damen und Herren, sondern wir müssen diese Lissabon-Agenda ernst nehmen. Deswegen war es ein sehr kluger Ansatz des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers, gerade am symbolträchtigen 1. Mai zu sagen, wir laden alle Parteien, die Sozialpartner, die Forschungseinrichtungen, die Bundesländer und viele andere mehr zu einem großen Reformdialog ein, im Rahmen dessen wir uns mit der Frage beschäftigen: Wie schaffen wir es, zu mehr Wachstum und zu mehr Beschäftigung zu kommen? Wie schaffen wir es – das ist sicherlich ein gemeinsames Ziel, das dieses Haus eint –, die Arbeitslosigkeit zu reduzieren? – Das ist uns ein großes Anliegen, und daher ist das Paket, das heute hier zur Diskussion steht, ein gutes Paket, das genau diese Zielsetzungen erreicht.
Ich darf das Paket nur stichwortartig im Sinne der Zeiteffizienz erläutern, aber es besteht aus zehn wesentlichen Elementen, meine Damen und Herren!
Erster Punkt: Infrastrukturoffensive: Wir stellen zusätzlich 300 Millionen € für den Lückenschluss und die Aufwertung des hochrangigen Straßen- und Bahnnetzes gerade in Richtung Osteuropa zur Verfügung, weil wir wissen, dass von dort das Wachstum der Zukunft in Europa kommen wird. Es gibt Bewertungen des Gesamtpakets vom Institut für Höhere Studien und vom Bundesministerium für Finanzen. Die Einschätzungen sagen bis zum Jahr 2006 – das war uns sehr wichtig – kurzfristige Vollbeschäftigungsjahre voraus. 6 000 Dauerarbeitsplätze könnten geschaffen werden und durch die Infrastrukturoffensive mittelfristig 500 Arbeitsplätze zusätzlich.
Zweiter Punkt: Forschungsoffensive: Die Forschungsmilliarde ist vom Abgeordneten Kogler angesprochen worden. In den Jahren 2005 bis 2010 wird es eine Milliarde € zusätzlich für die Forschung geben, ohne dass die Auftragsforschung mitgerechnet wird. Ich glaube, dass das schon ein sehr beachtlicher Schritt ist, den die Bundesregierung setzt, zumindest, so darf ich sagen, hat es keine Bundesregierung zuvor gegeben, die über eine zusätzliche Milliarde für Forschung und Entwicklung in einem Paket entschieden hätte.
Wenn Sie fragen, wie sich das aufteilt, dann muss ich sagen, Sie haben völlig Recht, dass das mit den 600 Millionen € überhaupt nichts zu tun hat. Diese gibt es selbstverständlich ohnehin, die waren bisher schon angekündigt. Das heißt, zu den 600 Millionen €, die wir als Sonderoffensive für die Jahre 2004, 2005 und 2006 zur Verfügung gestellt haben, kommt die eine Milliarde € für die Jahre 2005 bis 2010 noch dazu.
Wir haben die Tranchen mit den drei Forschungsministerien noch nicht genau festgelegt, aber haben einmal als Arbeitsgrundlage gesagt, auf die Gelder, die ohnehin