schon zusätzlich verfügbar sind, legen wir nochmals eine Größenordnung in der Höhe von 50 Millionen € aus der Forschungsmilliarde für 2005 drauf und weitere 75 Millionen € für das Jahr 2006.
Wenn hier vom Herrn Abgeordneten Matznetter erwähnt wird, das sei stückerlweise gemacht, dann muss ich ihm sagen, das ist gescheit gemacht, denn wenn wir jetzt eine Milliarde € aufnehmen und das Geld irgendwo liegen lassen und veranlagen, dann zahlen wir mehr Kreditzinsen, als wir in der Veranlagung bekommen, und schädigen damit den Steuerzahler. (Zwischenruf des Abg. Broukal.) Was macht es für einen Sinn, Liquidität liegen zu haben, die wir nicht ausgeben. Ich glaube, das wäre eine kontraproduktive Maßnahme für den Steuerzahler gewesen. (Abg. Dr. Matznetter: Das Schlimme ist, dass Sie das Geld nicht umsetzen!) Wir machen es klug, wir holen uns das Geld dann, wenn wir es für die Forschung brauchen, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Wenn wir im Jahre 1999 eine Forschungsquote in der Höhe von in etwa 1,8 Prozent hatten und die Statistik Austria sagt, wir liegen jetzt im Jahr 2005, noch bevor wir diese Maßnahmen gesetzt haben, bei 2,35 Prozent Forschungsquote, dann, glaube ich, ist es sehr realistisch, zu sagen, dass es uns im nächsten Jahr gelingen wird, die 2,5 Prozent zu erreichen, und dass wir bis zum Jahr 2010 – ich habe die Signale verstanden, ich bedanke mich sehr, das Hohe Haus möchte sich dann zurückziehen – eine 3-prozentige Forschungsquote tatsächlich schaffen werden. (Abg. Neudeck: Auch Abgeordnete haben ein Privatleben!) – Da das Paket wichtig ist, gestatten Sie mir noch ein paar Minuten.
Meine Damen und Herren! Die Auftragsforschung ist ein ganz grundlegender und wichtiger Schritt. Wenn es uns gelingen soll, in Richtung 3 Prozent zu kommen, dann wird es nur dann gehen, wenn wir es schaffen, die breite Masse der Klein- und Mittelbetriebe für die Forschung zu gewinnen. Wir wissen, dass die Klein- und Mittelbetriebe das Rückgrat unserer Wirtschaft sind, sowohl bei der Beschäftigung, beim Wachstum als auch beim Bezahlen der Steuern. Und daher ist es ein ganz grundlegendes Anliegen, den Klein- und Mittelbetrieben zu sagen, es zahlt sich auch für euch aus, in die Forschung zu investieren. Daher ist die Auftragsforschung ein ganz wichtiger Schritt. Laut IHS wird auf Grund der Forschungsinitiative mit 7 000 Dauerarbeitsplätzen zusätzlich gerechnet. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Dritter Punkt: Verfahrensoffensive. Wir haben ein Verfahrensbeschleunigungsgesetz vorgesehen, damit wir rasch Investitionen umsetzen können – geschätzte Zahl der zusätzlichen Dauerarbeitsplätze: 5 000.
Vierter Punkt: Breitbandoffensive. Es sind zusätzlich 10 Millionen € vorgesehen – Dauerarbeitsplätze: 200.
Fünfter Punkt:
Genehmigungsboom Ökostrom. Es ist eine Verlängerung der Frist für die
verpflichtende erstmalige Einspeisung von Ökostrom aus bereits genehmigten Anlagen
um eineinhalb Jahre auf den 31. Dezember 2007 vorgesehen –
3 000 zusätzliche Dauerarbeitsplätze. (Beifall des Abg. Scheibner.)
Sechster Punkt: Offensive flexiblere Arbeitszeiten. Wir hoffen, dass die Sozialpartner ihrer Verantwortung gerecht werden und dass wir zu einer größeren Flexibilität und Anpassungsfähigkeit des Arbeitsmarktes kommen.
Achter Punkt: Lehrlingsoffensive. Meine Damen und Herren! Ich halte es für wichtig, dass Martin Bartenstein mit Herrn Blum, mit unserem Lehrlingsbeauftragten, den Blum-Bonus entwickelt hat, der 400 € pro Monat und Lehrling im ersten Lehrjahr bedeutet. Wir wollen zusätzliche Lehrstellen vor allem in innovativen Lehrberufen, zum Beispiel Mechatronik, Lagerlogistik und so weiter, schaffen.