Abgeordneter Mag. Walter Posch (fortsetzend): Die solcherart bezeichneten Abgeordneten der SPÖ waren nicht krank, sondern waren völlig korrekt gemäß den Bestimmungen der Geschäftsordnung als verhindert gemeldet. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Scheibner: Ah so? Weil Sie im MuseumsQuartier waren? – Abg. Mag. Molterer: Das war jetzt „professionell“! Schlechtes Gewissen, im Protokoll niedergeschrieben!)
12.03
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort kommt Herr Staatssekretär Mag. Schweitzer. – Bitte, Herr Staatssekretär.
12.04
Staatssekretär im Bundeskanzleramt Mag. Karl Schweitzer: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte ganz kurz auf die Ausführungen der Kollegin Sburny eingehen und bemerken, dass ich es schade finde, dass sie jetzt die altbekannte Methode des Peter Pilz übernimmt, hier eine Halbwahrheit in den Raum zu stellen. (Abg. Sburny: Was ist die „Halbwahrheit“?)
Ich werde das jetzt richtig stellen und Sie
einladen, sich davon zu überzeugen, dass es darum geht, unsere Arbeit den
Menschen draußen vorzustellen. (Abg. Sburny –
ein Schriftstück in die Höhe haltend –: BZÖ-Stil!)
Sie können gerne kommen, und zwar am Montag um 18.30 Uhr; ich lade Sie von hier aus zu dieser Veranstaltung ein, die genauso ablaufen wird wie in Mittersill und in Kitzbühel: Dort wird berichtet über unser großes Breitensportprojekt „Fit für Österreich“. Es sind dazu eingeladen die Funktionäre der Dachverbände ASVÖ, ASKÖ und Union, die Funktionäre der Fachverbände, die Vertreter des Sportamtes und zahlreiche Spitzensportler. – So wie in Kitzbühel zum Beispiel Kollegin Gutensohn oder Kollege Prock da waren, die Landespräsidenten der Dachverbände, können Sie auch kommen. Es wird unter anderen Steffi Graf da sein, es wird Susanne Pumper da sein, es wird Franz Stocher da sein und es wird Hans Enn da sein – alles Vertreter des Spitzensports, sicherlich nicht uns zuzuordnen, sondern Sportinteressierte.
Wenn es Sie interessiert, was wir dort zu sagen haben: Sie sind eingeladen, herzlich willkommen, ich werde Sie persönlich begrüßen! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
12.05
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Dr. Brader. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
12.06
Abgeordneter Mag. Dr. Alfred Brader (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Minister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Frau Kollegin Weinzinger ist leider nicht da, aber ich möchte an ihre Adresse trotzdem sagen, dass ihre unsachlichen Aussagen zu nichtschulischen und nichtstaatlichen Kinderbetreuungseinrichtungen nicht nur diskriminierend, sondern ideologisch entlarvend sind. Ich glaube, es ist hier nicht der Platz für irgendwelche kryptokommunistischen Theorien zur Kinderbetreuung. (Beifall bei der ÖVP sowie Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Aber nun zu etwas ganz anderem:
Meine geschätzten Damen und Herren! Das zur Beschlussfassung vorgelegte Schulrechtspaket 2005 enthält unter anderem Schwerpunkte wie Sprachförderung, Leseförderung und die Neugestaltung des Förderunterrichts mit dem Ziel, eine verstärkte Individualisierung zu erreichen. All diese Punkte haben einen inneren Zusammenhang, der oft nicht ausreichend gesehen wird, was oft zu Fehlentwicklungen in der Schulplanung, in der Unterrichtsplanung führt.