12.33
Abgeordneter Dipl.-Ing. Klaus Hubert Auer (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Unsere ÖVP-Bildungsministerin legt mit dem vorliegenden Schulpaket I eine ganze Reihe von wichtigen Änderungen im österreichischen Schulwesen vor.
Ich werde ganz kurz auf die Besonderheit und auf die besondere Situation der Kleinschulen eingehen. Übrigens: Es sind gerade die Kleinschulen, die in der PISA-Studie sehr gut abgeschnitten haben. Die Wenigsten werden es wissen: Die beste Region in Europa ist Südtirol. Und Südtirol hat mit Abstand die meisten Kleinschulen. Daher ist für uns, sehr geehrte Damen und Herren von der ÖVP, die Erhaltung dieser Kleinschulen besonders wertvoll. Es gibt aber, glaube ich, andere Fraktionen, die es nicht gut mit dem ländlichen Raum meinen.
Ich möchte daher gleich daran erinnern, dass wir mit dem im Dezember beschlossenen Finanzausgleichsgesetz für die Jahre 2005 bis 2008 jeweils 12 Millionen € zusätzlich für das Lehrpersonal insbesondere in den Kleinschulen vorgesehen haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.) Für Kärnten sind das etwas über 800 000 €; diese müssen zweckgebunden verwendet werden. Schade, dass gerade heute, am letzten Schultag, rund 15 Kleinschulen in Kärnten wahrscheinlich für immer ihre Türen schließen.
Wir von der ÖVP sind entschieden gegen diese Vorgangsweise, denn ohne Schule haben viele Dörfer, viele Märkte keine gute Zukunft. (Abg. Dr. Puswald: Deswegen sperren Sie es zu!) – Das machen in Kärnten genau Ihre Freunde von der SPÖ, Herr Kollege Puswald, mit den Partnern vom BZÖ.
Ein besonders wichtiger Aspekt ist auch die Tagesbetreuung – das darf ich hier auch noch ganz kurz ausführen –, die eben auch schulübergreifend möglich ist. Es ist auch – das ist vorhin auch schon angeklungen – die Unterschreitung der Richtzahl von 15 Schülern möglich. Daher: keine Angst, meine Damen und Herren von der SPÖ! (Abg. Faul: Wer sagt das? – Abg. Dr. Puswald: Ihr verbreitet die Angst!) Wir können also dafür auch den aliquoten Beitrag auszahlen – jawohl, das ist möglich, lesen Sie das Gesetz ganz genau!
Viele wissen gar nicht, Herr Kollege, wie kreativ die Bevölkerung, die Menschen im ländlichen Raum sein können, wenn es um die Nachmittagsbetreuung der Kinder geht.
Ganz wichtig ist für mich auch der Entschließungsantrag, was die Klassenschülerhöchstzahlen anlangt, und in diesem Zusammenhang verweise ich auf den Kommentar von Fritz Neugebauer.
Lassen Sie mich abschließend sagen: Alles in allem zeigt die ÖVP einmal mehr, dass sie die Verantwortung für die Zukunft dieses Landes wahrnimmt und gerade in den letzten Monaten enorm viel weitergebracht hat.
Gönnen wir unseren Kindern, unseren Lehrerinnen und Lehrern schöne Ferien, allen anderen einen erholsamen Urlaub, nicht zuletzt auch fernab von der Politik – und im Herbst geht es weiter. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
12.36
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Rädler. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
12.36
Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Ich kann mich nur meinem Vorredner anschließen: Es ist das das größte