Man braucht sich nur die Süd Autobahn anzuschauen. Herr Staatssekretär, Sie haben sicher den Artikel vom Donnerstag, dem 23. Juni, gelesen: „Defekte Betonfahrbahn schlägt hohe Wellen“. – Das ist fast wie eine Teststrecke. In die Süd Autobahn wurden 1,4 Milliarden investiert, und jeder, der aus Kärnten oder aus der Steiermark nach Wien fährt, muss über eine Rumpelpiste fahren!
Ich kann mir nicht vorstellen – es geht da um den größten Knoten Österreichs –, dass man da wieder zur Tagesordnung übergeht! Man redet von einer „intelligenten Straße“ und weiß, dass rund um Wien der größte unintelligente Stau entsteht! Und jetzt muss das Ganze wieder repariert werden. Herr Staatssekretär, ich würde Sie bitten, da schon nach Konsequenzen zu trachten. Denn wenn die „Kronen Zeitung“ schreibt: Eine Woche vor Eröffnung Pfusch entdeckt – die neue Süd Autobahn wieder kaputt!, dann kann das kein Renommee für eine „intelligente Straße“ sein. – Aber trotzdem stimmen wir dem heutigen Gesetz zu. (Beifall bei der SPÖ.)
15.24
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Fauland. 2 Minuten. – Bitte.
15.24
Abgeordneter Markus Fauland (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Mit der Einführung von Verkehrsbeeinflussungsanlagen gehen wir auch einen Schritt Richtung Zukunft, und zwar einen Schritt hin zur Regelung der Mobilitätsanforderungen, die auf uns in weiterer Folge zukommen werden. Es mag uns in Zukunft gelingen, vor allem den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verfrachten, es wird uns aber in Zeiten der europäischen Erweiterung, in Zeiten des erhöhten Mobilitätsbedürfnisses der Bevölkerung nicht gelingen, den Individualverkehr auf der Straße zu reduzieren. Und deswegen ist es umso mehr notwendig, für einen flüssigen und reibungslosen Ablauf zu sorgen.
Mit Verkehrsbeeinflussungsanlagen ist der erste Schritt gemacht, hier ein positives Signal zu setzen, aber auch die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Man denke nur an die Problematik eines Staus: Es ist irgendwo ein Unfall passiert, die Leute fahren aber mit den gleichen Geschwindigkeiten auf diesen Unfallort zu – es entsteht ein Stau, der 10, 20 Kilometer lang ist. Mit solch einer Verkehrsbeeinflussungsanlage kann man das Tempo schon im Vorfeld senken und so einen besseren Fluss erwirken.
Und – das sei in die Richtung der Grünen gesagt – es besteht auch die Möglichkeit, die Umweltbelastung zu reduzieren. Wir haben in Salzburg eine Emissionsverordnung, die auf der Tauern Autobahn eine durchgehende 100 km/h-Beschränkung vorsieht, die aber an sich auf Grund einzelner Grenzwertüberschreitungen nur an einzelnen Tagen notwendig wäre. Mit einer Verkehrsbeeinflussungsanlage kann man je nach Luftbelastung individuell die Geschwindigkeit regeln und so einen Beitrag einerseits zur Erhaltung der Mobilität, andererseits aber auch zur Entlastung unserer Umwelt leisten. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
15.26
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Hütl. 2 Minuten. – Bitte.
15.26
Abgeordneter Dipl.-Ing. Günther Hütl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Marizzi hat ja schon das Wort Intelligenz strapaziert. Man könnte das Thema wirklich mit „Straße mit zunehmender Intelligenz“ untertiteln. Bereits jetzt kann man mit einer Verkehrsbeeinflussungsanlage effektiv vor Gefahren gewarnt werden und somit das Risiko von Folgeun-