bis zwei Jahren
sind die so frustriert, dass sie eigentlich mit allem, was sie am Arbeitsmarkt
bekommen könnten, wenn sie nur etwas bekommen würden, zufrieden wären. Ja das
kann es doch nicht sein, dass das die einzige Perspektive für diese Jugendlichen
ist! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Und was sagen Sie denjenigen, die beispielsweise – und das werden immer mehr, nur finden Sie die nicht in einer Arbeitslosenstatistik – eine höhere Schule, eine Universität absolviert haben und dann, wie Mediziner beispielsweise, zwei oder drei Jahre auf einen Turnusplatz warten müssen? Ist das etwas, was wir so zur Kenntnis nehmen können? Ist das sinnvoll, wenn Qualifikationen, die erworben worden sind, zwei, drei Jahre ruhen, bis es einen Arbeitsplatz gibt?
Und da sagen Sie: Wir haben alles getan! – Das kann es doch nicht gewesen sein, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Wachstum. Ja, Wachstum ist notwendig, aber
schauen wir uns das Wachstum konkret an. Es genügt nicht nur das, worauf Sie
setzen, das Wachstum bei den Gewinnen. Das allein wird nicht für den
Wirtschafts- und für den Arbeitsplätzeaufschwung sorgen können. Was wir
derzeit erleben, ist, dass große und gut florierende nationale und internationale
Unternehmen in Österreich teilweise nicht einmal einen Cent oder einen Euro Körperschaftsteuer zahlen.
Das kann es
nicht gewesen sein – und das wird uns nicht die Zukunft sichern! (Beifall
bei den Grünen und der SPÖ.)
16.44
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Selbständigen Antrag 689/A (E) der Abgeordneten Dr. Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die „katastrophale Arbeitsmarktsituation in Österreich“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für
diesen Antrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit.
Der Antrag ist somit abgelehnt. (Abg. Silhavy: Was ist jetzt? – Abg. Dr. Gusenbauer:
Jetzt hättet ihr die Chance gehabt! Chance wieder verpasst!)
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Neugebauer, Mag. Haupt, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen der Bundesregierung für Wachstum und Beschäftigung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für
diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit. Dieser
Antrag ist damit angenommen. (Abg. Dr. Gusenbauer: Dieser Antrag schafft keinen
Arbeitsplatz!) (E 132.)
Kurze Debatte
über die Anfragebeantwortung 2993/AB
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nunmehr zu einer kurzen Debatte über
die Anfragebeantwortung der Frau Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und
Kultur, 2993/AB.
Die erwähnte
Anfragebeantwortung ist bereits verteilt worden, sodass sich eine Verlesung
durch den Schriftführer erübrigt.
Wir gehen in die
Debatte ein.