Präsident Dr. Andreas Khol: Ich eröffne die 120. Sitzung des Nationalrates und darf die Damen und Herren bitten, die Plätze einzunehmen.
Einberufung der ordentlichen
Tagung 2005/2006
Präsident Dr. Andreas Khol: Der Herr Bundespräsident hat mit Entschließung vom 5. September 2005 gemäß Artikel 28 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes den Nationalrat für den 16. September 2005 zur ordentlichen Tagung 2005/2006 der XXII. Gesetzgebungsperiode einberufen.
*****
Das Amtliche Protokoll der 119. Sitzung vom 11. August 2005 ist in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Fasslabend, Ing. Winkler, Parnigoni und Dr. Wittmann.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Dr. Andreas Khol: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass der Abgeordnete Dr. Dieter Böhmdorfer auf sein Mandat verzichtet hat und an seiner Stelle Herr Anton Wattaul in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein bereits vorliegt und der Genannte im Haus anwesend ist, werde ich sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführerin wird der neue Mandatar seine Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich bitte nunmehr die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter, um die Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Präsident Dr. Andreas Khol: Ich begrüße den neuen Abgeordneten – der eigentlich kein neuer Abgeordneter ist, sondern ein „Wiederkommer“ – herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Andreas Khol: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über Entschließungen des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht: