Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 120. Sitzung / Seite 52

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Wenn ich vorhin bei den absoluten Zahlen war, möchte ich schon eines sagen, und auch das geht aus der Studie „Education at a Glance – Bildung auf einen Blick“ sehr eindeutig hervor (der Redner stellt eine Schautafel mit einem Balkendiagramm vor sich auf das Rednerpult): Wenn Sie sich nämlich ansehen, was in Österreich pro Kopf für Bildung ausgegeben wird, und zwar alle Bereiche zusammengenommen, sowohl für die Universitäten als auch für die schulische Ausbildung auf allen Ebenen, dann werden Sie feststellen, dass Österreich mit seinen Bildungsausgaben pro Kopf an fünfter Stelle unter allen OECD-Staaten liegt.

Ja, meine Damen und Herren, in welchem Land leben Sie, wenn Sie ständig davon reden, dass das Bildungssystem kaputtgespart wird?! (Der Redner erläutert seine Ausführungen anhand der Schautafel.) – Hier vorne ist Österreich. Wissen Sie, wo Finnland ist? Hier, weit unter dem OECD-Durchschnitt, liegt Finnland, meine Damen und Herren.

Das heißt, es liegt nicht am Geld, sondern es gibt eine Fülle von Maßnahmen, die zu treffen sind, um das österreichische Bildungssystem in einem positiven Sinn weiter­zuentwickeln – und genau das macht Bildungsministerin Elisabeth Gehrer. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Wenn Sie fordern, dass man die rückläufigen Schülerzahlen doch dazu nützen sollte, dem Bildungssystem mehr Geld zur Verfügung zu stellen, dann sage ich Ihnen: Genau das machen wir, meine Damen und Herren! Es war Bildungsministerin Elisabeth Gehrer, die nicht nur sichergestellt hat, dass nicht ausschließlich die Lehrer/Schüler-Verhältniszahl im Finanzausgleich als Grundlage für das Bildungsbudget heran­gezogen wird, sondern auch zusätzliche 12 Millionen € für individuelle Förderung, für Maßnahmen im Bereich der Integration sichergestellt hat. Und es würde zur Seriosität dazugehören, das einmal anzuerkennen und auch zu sagen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Es ist natürlich auch eine Frage von Verantwortung, wie man mit diesen zusätzlichen Geldern und Mitteln umgeht. Waltraud Klasnic beispielsweise, in der Steiermark (der Redner befestigt eine grüne Plakette mit der Aufschrift „ja zur Steiermark“ auf seinem Revers – Beifall bei der ÖVP – Zwischenrufe bei der SPÖ), nützt diese zusätzlichen Mittel, um das Modell der steirischen Tagesschule umzusetzen, wo es auf freiwilliger Basis eine umfassende individuelle Betreuung für Schülerinnen und Schüler gibt. Das heißt Verantwortung wahrnehmen – und nicht, das Bildungssystem krankzujammern! (Beifall bei der ÖVP.)

In Wien sieht das ganz anders aus, meine Damen und Herren. (Abg. Riepl: Besser! Viel besser!) In Wien haben Sie in Wirklichkeit den größten Anteil, die meisten Zusatz­mittel zur Verfügung, allein: Sie machen nichts daraus, meine Damen und Herren! In Wien kommen auf jede Klasse mehr als zwei Lehrerinnen und Lehrer – da sind wir wieder bei Verhältniszahlen, Frau Dr. Glawischnig –, und Sie jammern die ganze Zeit, dass Sie in Wien mit den Geldern und mit den Mitteln nicht auskommen.

Ich sage Ihnen eines: Alle anderen Bundesländer zusammen genommen wären froh, wenn sie das zur Verfügung hätten, was Wien ständig zur Verfügung hat! (Beifall bei der ÖVP.)

Und dann noch die Forderung nach Senkung der Klassenschülerhöchstzahl, Herr Professor Van der Bellen: Sie haben die letzte Nationalratssitzung zum Thema Bildung offenbar versäumt. Wir haben bereits einen Entschließungsantrag beschlossen, der einfordert, dass wir uns das sehr genau ansehen (Abg. Sburny: „der einfordert, dass wir uns das ansehen“!), denn so einfach ist das ja nicht. Eine generelle Senkung der Klassenschülerhöchstzahl löst ja nicht alle Probleme, die wir haben, sondern es geht auch darum, dass man sich sehr genau anschaut, wo eine derartige Senkung sinnvoll


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