Ich glaube, das kann sich sehen lassen. Ich glaube, der Bund, die Bundesregierung haben ihr Möglichstes getan. Das muss man auch so sehen und anerkennen! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
10.45
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Frau Abgeordnete Stadler 5 Minuten zu uns. – Bitte.
10.45
Abgeordnete Astrid Stadler (ÖVP): Verehrter Präsident! Sehr geehrte Herren auf der Regierungsbank! Geschätzte Damen und Herren im Hohen Haus und zu Hause! Wenn an einem Tag die Niederschlagsmenge eines ganzen Monats fällt, dann ist das eine Situation, auf die niemand in irgendeiner Weise vorbereitet sein kann. Beim Hochwasser im August dieses Jahres wurden die Verantwortlichen in allen Bereichen auf eine sehr harte Probe gestellt. Es war unheimlich beeindruckend, wie die Blaulichtorganisationen, die Bürgermeister, Bezirkshauptmänner, die Landesregierung und die Bundesregierung zusammengearbeitet haben. Es war eine Ausnahmesituation. Übermenschliches wurde geleistet. Und ich möchte allen Beteiligten meinen tiefen Respekt, meinen Dank und meine Wertschätzung zum Ausdruck bringen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen sowie bei Abgeordneten von SPÖ und Grünen.)
Es war einfach großartig: Keiner hat Bestimmungen kontrolliert. Was zu tun war, wurde getan. Obwohl viele der Einsatzkräfte auch in ihren eigenen Häusern Hochwasser hatten, haben sie zum Schutz und zur Sicherheit des Gesamten Prioritäten gesetzt. Und auf die Flut des Hochwassers folgte eine Flut der Solidarität aus dem ganzen Land. Viele Einsatzkräfte und freiwillige Helfer haben ihren Urlaub im Hochwassergebiet verbracht. Es tut einfach wohl, dass wir im Ernstfall in diesem Lande wirklich zusammenarbeiten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, es tut auch weh, wenn man im Ernstfall Presseberichte der Opposition liest: So hat etwa am 23. September der Bundesgeschäftsführer der SPÖ unseren Bundesminister Platter dafür kritisiert, dass wir zu wenig Hubschrauber gehabt hätten. – Tatsache ist, dass damals diese Hubschrauber gegen den Willen der Opposition gekauft wurden. Tatsache ist, dass Bundesminister Pröll und Bundesminister Platter vor Ort waren und zu jenen Gebieten, die abgeschlossen waren, Luftbrücken errichtet haben. Dazu nur ein paar Zahlen: In 720 Flugstunden sind 6 800 Personen und 700 Tonnen Material befördert worden. Ich möchte das nur festhalten. Wenn Sie es mir nicht glauben, dann bitte ich Sie, einfach die Menschen im Katastrophengebiet zu fragen.
Oder: Kollege Van der Bellen schrieb am 24. August, das Ausmaß der Katastrophe wäre auch auf Planungsfehler der Vergangenheit zurückzuführen, mit Flüssen müsste man behutsamer umgehen. (Abg. Brosz: No na net! – Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Das stimmt! – Abg. Brosz: Das wollen Sie abstreiten?) – Liebe Kolleginnen und Kollegen der Grünen! Vielleicht waren es Fehler bei der Erstellung der Richtlinien zu „Natura 2000“! Vielleicht hat auch der WWF da und dort nicht immer Recht.
Wie könnte es sonst sein, dass gerade das Paradeprojekt, nämlich der Lech im Außerfern in Tirol, eine Riesenüberschwemmung von Siedlungen verursachte?! Die Grünen haben x Pressekonferenzen in dieser Region abgehalten. Vielleicht war es ein Planungsfehler, dass der Schotterabbau im Lech nicht erlaubt war. Ich weiß es nicht, aber eines weiß ich schon: Es kann nicht sein, dass ein Bürgermeister, wenn er Bestimmungen des Programms „Natura 2000“ einhält, die Sicherheit der Menschen riskiert – oder umgekehrt: dass er Bestimmungen brechen muss, um die Sicherheit der Menschen zu gewährleisten! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)