rer, aber die gibt es wirklich (Abg. Mag. Molterer: Die Glawischnig hat gesagt, die gibt es nicht! Jetzt kenn’ ich mich nicht mehr aus!), man hat nur immer den Eindruck, das seien bloß Alibimaßnahmen. Ein paar 100 000 € für einen Naturlehrpfad oder wie in meiner Gemeinde zum Beispiel für ökologischen Flussbau, und etwa zehn Kilometer davon entfernt wird noch geholzt und begradigt, und zwar mit wesentlich mehr Aufwand. – So geht es halt nicht, das ist nicht glaubwürdig!
Kollege Lopatka hat den Vergleich der Katastrophe in New Orleans mit den hiesigen Katastrophen strapaziert. Das scheint mir ein bisschen weit hergeholt, aber betreffend Klimaschutz und überhaupt die Rolle der USA: Im Klimaschutz gibt es ein Abdanken, eine völlige Verwahrlosung, in anderen Bereichen aber ebenso. Und das sollte hier im Parlament auch einmal gesagt werden: Eine Supermacht, die es schafft, anlässlich angeblicher Terroristenbekämpfung binnen Minuten hunderte Zivilistenleben im Irak mit Flugzeugen und Hubschraubern auszulöschen, ist nicht in der Lage, in sechs Tagen auch nur irgendjemanden von der eigenen Bevölkerung zu retten! – Das ist mir ein Anliegen, dass das einmal ausgesprochen wird. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
11.06
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll. Seine Redezeit beträgt 6 Minuten. – Bitte, Herr Minister.
11.06
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Herren Kollegen auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach dem Katastrophensommer 2005 – man kann ihn durchaus so nennen – bietet der nun vorliegende Gesetzentwurf zur Entschädigung und zum Wiederaufbau auch die Möglichkeit, eine erste Bilanz zu ziehen.
Auch ich möchte mich vorerst dem Kreise derer anschließen, die sich bereits bedankt haben bei den unzähligen Freiwilligen, beim Bundesheer, beim Roten Kreuz, bei allen, die in der Stunde der Krise akut geholfen haben. Man kann diese Hilfe in drei Bereiche gliedern:
Erstens: die akute Hilfe vor Ort in den Stunden, als das Wasser kam;
zweitens: Wiederaufbau der Infrastruktur und der zum Teil enorm beschädigten Häuser; und
drittens – und das ist heute auch das wichtige Signal seitens der Bundesregierung –: das klare Signal, dass wir niemanden allein lassen, dass wir an finanziellen Mitteln tatsächlich das bereitstellen, was notwendig ist, um Zukunft zu geben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich
möchte – von einigen bereits angesprochen – auch auf folgende Frage
eingehen: Wie funktioniert das System Katastrophenschutz in Österreich
insgesamt? Ich denke, man kann nach diesem Sommer eine Bilanz ziehen, die da
heißt: hervorragend im Zusammenspiel der Gemeinden, der Bundesländer und des
Bundes, rasche und unbürokratische Hilfe für die Menschen ist gewährleistet! (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Nächster Punkt, man kann das auch klar und deutlich auf den Tisch legen: Dort, wo wir verbaut haben, wo wir seitens der Bundesregierung gemeinsam mit den Bundesländern in den letzten Jahren und Jahrzehnten Hochwassermaßnahmen gesetzt haben, geschah das zum Schutz der Menschen. Herr Abgeordneter Kogler hat über „hundertjähriges Hochwasser“ gesprochen. Ich möchte ihm empfehlen, sich zu informieren, was das im Detail heißt. Das heißt nämlich, eine Wahrscheinlichkeit in diesem Ausmaß besteht alle einhundert Jahre, aber das schließt nicht aus, dass diese Wahrscheinlichkeit öfters eintritt. Wir aber verbauen in Österreich ausgehend von der Wahrscheinlich-