13.53
Abgeordneter Johannes Zweytick (ÖVP): Sehr geschätzter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch ich möchte Sie nochmals daran erinnern, was am Anfang dieser Debatte stand, nämlich das Hochwasserentschädigungsgesetz. Stellen Sie sich vor, wie es vielen meiner Kollegen Bürgermeister und vor allem auch der Bevölkerung gegangen ist, als sie am Sonntag um 6 Uhr früh aufwachten, dann die Haustür öffneten und ihnen das Wasser knöchelhoch entgegenkam. Da entsteht eine Panik an einem Sonntag, an dem man nach einer Nacht, in der man vielleicht etwas Schönes geträumt hat, gut ausgeruht aufgestanden ist – und dann der Schock!
Es entsteht eine Katastrophenstimmung, die sich zuerst auf die Familie überträgt und dann auf die gesamte Gemeinde. Die gesamte Region ist nahezu gelähmt vor Entsetzen und Angst. Es läutet dann vor allem nur mehr das Telefon. Gott sei Dank kennen in diesem Land alle Einsatzkräfte nur eines: sofort Einsatz leisten, Erste Hilfe leisten, besonders die Freiwilligen Feuerwehrorganisationen, aber vor allem auch das Bundesheer und dann natürlich die Nachbarn. Da ist dann große Solidarität zu spüren. Es ist dann keine Frage, ob es Sonntag oder früh ist, ob man ausgeschlafen ist oder nicht: Es wird selbstverständlich angepackt und Großartiges geleistet.
Die Schäden, die dadurch verhindert werden
konnten, meine Damen und Herren, stehen in keiner Relation zu dem, was wir
leisten, um diese Sicherheitsorganisationen aufrechtzuerhalten, und zwar mit
Gerät, aber auch mit Ausbildung. Auch jährliche Schulungen sind notwendig. Die
Beseitigung derartiger Schäden wäre sonst nicht finanzierbar. Ich möchte mich
deshalb als Bürgermeister, und zwar stellvertretend für viele Bürgermeister
gerade in der Steiermark, noch nachträglich recht herzlich bei unserer Frau
Landeshauptmann Waltraud Klasnic bedanken, die Sofortmaßnahmen eingeleitet hat.
(Abg. Gradwohl: Danke, Waltraud!)
Dies betrifft nicht nur den ländlichen Raum, es hat nämlich auch in Graz ein Katastrophenszenario gegeben, und die Grazerinnen und Grazer wissen, was es heißt, schnell Hilfe zur Verfügung zu haben; und das wurde gewährleistet. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Gradwohl: Danke, Waltraud!) Das muss man auch sagen. Herr Kollege! Du bist ja auch Steirer. Ich glaube, wir sind es einfach aus Solidarität unseren Mitbürgerinnen und -bürgern gegenüber schuldig, danke zu sagen, wenn es notwendig ist, und von Glück zu reden, wenn nicht mehr passiert ist. (Abg. Gradwohl: Dem Mitbürger sage ich immer danke, aber warum um Himmels willen der Landeshauptfrau?)
Zum Beschäftigungsförderungsgesetz ist von meinen Vorrednern vieles bereits gesagt worden. Meine Redezeit ist leider zu kurz, um näher darauf einzugehen. In ganz Europa ist Flaute, nur im kleinen Österreich bewegt sich etwas. Die Zahlen können sich sehen lassen, die Zahlen sind durchaus vergleichbar. Der einzige Unterschied zum Rest Europas liegt in der Politik. Die Politik ist anders, denn diese Politik hat sich nicht gescheut, Reformen ständig anzupacken und durchzusetzen. Für diese Reformen bin ich dieser Bundesregierung unter Bundeskanzler Schüssel sehr dankbar, sonst würden wir heute nicht hier stehen, und besonders auch unserem Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Bartenstein. Da ist vieles weitergegangen. Stellen Sie sich vor, wir wären in einem anderen Land. Wir können glücklich sein, in diesem Land zu sein – und ein herzliches Danke dafür! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Zweytick reicht dem auf der Regierungsbank sitzenden Bundesminister Dr. Bartenstein die Hand.)
13.56
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte.