Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Hornek. Er will sogar nur 2 Minuten zu uns sprechen. – Bitte.
19.23
Abgeordneter
Erwin Hornek (ÖVP): Sehr geehrter Herr
Präsident! Meine Herren Staatssekretäre! Herr Marizzi, ich gebe Ihnen auch
etwas zum Denken mit: Die Ölpreise haben sich je Barrel um 30 € erhöht.
Hat die OMV aus sozialen Gründen dies an die österreichischen Autofahrer
weitergegeben, ja oder nein? – So weit zu diesem Punkt, meine sehr
geehrten Damen und Herren. (Abg.
Dr. Fekter: Und der
Ruttenstorfer ist was für eine Fraktion?)
Mit der Novelle zum Kraftfahrgesetz wird der aktuellen Entwicklung Rechnung getragen. Durch die Schaffung einer Genehmigungsdatenbank, in der die fahrzeugspezifischen Daten gespeichert werden, wird der Parallelimport ab 1. Juli 2007 erleichtert, da die Zulassung auf Basis einer so genannten Übereinstimmungsbescheinigung ermöglicht wird. Damit wird eine langjährige Forderung der Bauern umgesetzt. Die Novelle leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Entbürokratisierung auch im landwirtschaftlichen Bereich, die unserer Branche Einsparungen ermöglicht. Damit stärken wir die Wettbewerbsfähigkeit unserer heimischen Betriebe. (Beifall bei der ÖVP.)
Bisher mussten bei einem direkten Import nach Österreich oft mehrere Monate Wartezeit für Einzeltypisierungen und Kosten, in Spezialfällen bis zu 1 000 €, in Kauf genommen werden. Das hat speziell jenen Kleinbetrieben, die sich auf Sonderkulturen spezialisiert haben, Probleme bereitet. Einen weiteren Vorteil dieser KFG-Novelle sehe ich darin, dass überbreite landwirtschaftliche Fahrzeuge in Zukunft gelbrote Warnleuchten verwenden dürfen, und dies zur Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer. Ein sinnvoller und effizienter Baustein, diese KFG-Novelle! – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Dipl.-Ing. Achleitner.)
19.24
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Abgeordneter Reheis. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.
19.25
Abgeordneter Gerhard Reheis (SPÖ): Herr Präsident! Teure Mitglieder der Bundesregierung! Wertes Hohes Haus! Ich beziehe mich auf den Antrag 387/A (E) betreffend Markteinführung lärmarmer Reifen. Ich glaube, in diesem Hohen Haus braucht man nicht extra zu betonen, dass der Hauptverursacher von Lärm der Straßenverkehr ist. Lärm macht krank. Der Transit in unseren Bundesländern und österreichweit auf unseren Straßen schädigt die Bevölkerung massiv, und ganz besonders die Anrainer werden von Lärm sehr stark betroffen und geschädigt.
Unser Antrag wäre darauf gerichtet gewesen, eine Definition lärmarmer Reifen zu erarbeiten sowie eine Kennzeichnung vorzusehen, wonach sich der umweltbewusste Konsument für lärmarme Produkte, lärmarme Reifen entscheiden kann und diese kauft. Darüber hinaus wäre es auch in unserem Interesse gewesen, dass Sie als Bundesregierung mit der Fahrzeugindustrie Gespräche führen, um auch die Ausrüstung der Fahrzeugindustrie auf lärmarme Reifen auszurichten.
Wir wissen ja, dass bereits ab einer Geschwindigkeit von 50 Stundenkilometern die Reifengeräusche im Vordergrund stehen und jede Reduktion massiv spürbar wird, auch für die Anrainer. Darüber gibt es Untersuchungen. Die Lärmersparnis bei derartigen Reifen würde bis zu 3 Dezibel ausmachen. Leider werden von Seiten der Bundesregierung keine Möglichkeiten geboten, ein Produkt auszuwählen, das entsprechend gekennzeichnet ist.