Das tagtäglich Leben zeigt uns ganz einfach, dass es zu Unfällen kommt, und diese Unfälle müssen natürlich auch genau analysiert werden. Ich darf an das Bahn-Unglück im Pinzgau erinnern. In der Vergangenheit sind leider mehrere Seilbahnunglücke passiert. Es geht darum, dass wir alle Maßnahmen ergreifen müssen, um für den Schutz der Bürger mit Präventivmaßnahmen zu sorgen.
Die Einrichtung einer Unfalluntersuchungsstelle im BMVIT wird dazu beitragen, dass man die Zuständigkeiten klar regelt, dass man die Ursachenforschung optimiert und dass die daraus fälligen Schlüsse gezogen und die Empfehlungen auch umgesetzt werden.
Es geht eben darum, dass Sicherheitsempfehlungen als Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit erarbeitet werden. Es geht darum, dass man Sicherheitsprogramme für alle Verkehrsträger erstellt, dass diese evaluiert und ständig weiterentwickelt werden.
Es wird mit dem vorliegenden Unfalluntersuchungsgesetz einer EU-Richtlinie umgesetzt, mittels welcher die unabhängige Unfalluntersuchung im Bereich der Schienen, wie der Herr Staatssekretär schon gesagt hat, durchgeführt werden kann. Wir werden damit einen Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit leisten, indem wir auch Präventivmaßnahmen setzen. Jeder Unfall ist ein Unfall zu viel.
Abschließend möchte ich mich bedanken und sagen: Es war ein sehr langer Verkehrsausschuss, aber die umsichtige Vorsitzführung des Herrn Abgeordneten Eder hat dazu beigetragen, dass wir heute ein vernünftiges und zukunftsweisendes Programm beschließen können. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
20.37
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter Rädler spricht jetzt 2 Minuten zu uns.
20.37
Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Geschätzte Herren Staatssekretäre! Zu den vorherigen Aussagen des Herrn Abgeordneten Kaipel und zu dem Zwischenruf des Herrn Abgeordneten Kräuter, der meinte, dass diese Bundesregierung keine Garantie für Sicherheit im Verkehrswesen sei, darf ich eines bemerken: Auch wenn es im Entschließungsantrag der SPÖ zur Krisenvorsorge, der heute hier eingebracht wurde, heißt, von der ÖVP-BZÖ-Bundesregierung werde die Sicherheitsforschung nach wie vor sträflich vernachlässigt und würden konkrete Projekte nicht zügig vorangetrieben, zeigt nunmehr die gemeinsame Beschlussfassung, wie rasch sich das als unzutreffend erweist.
Ich darf an dieser Stelle das Lob des Abgeordneten Kollegen Gahr an den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses, Herrn Abgeordneten Eder, weitergeben, dass er dazu beigetragen hat, dass wir heute dieses Unfalluntersuchungsgesetz gemeinsam beschließen können.
Die Diskussion im Verkehrsausschuss war von großem Konsens getragen. Es gab mehrere Sitzungsunterbrechungen, und wir trachteten danach, hier zu einer Lösung zu kommen, die dem guten Ruf Österreichs als Tourismusland gerecht wird. Mehr als 70 000 Betriebe und 150 000 Beschäftigte sind sehr eng damit verbunden, welche Sicherheitsstandards wir in Österreich für jene Leute, die zu uns kommen, um Erholung zu finden, schaffen. Darauf bin ich stolz, und ich begrüße diese einstimmige Vorgangsweise.
Auch die Länder haben ihre Zustimmung gegeben, obwohl das für uns in Niederösterreich mit Schwierigkeiten verbunden war. Der Konsens aller Parteien hat letztlich dazu