Neuseeland überhaupt keine neuseeländischen Sendungen mehr gibt, sondern nur noch internationale. Die nationale Kultur ist also enorm gefährdet!
Die USA sind diejenigen, die die kulturellen Leistungen als reine Dienstleistungen betrachten, ohne den immateriellen Wert zu bedenken. Sie überschwemmen mit ihrer Kultur, mit ihrem wirtschaftlichen Denken sämtliche Märkte, beispielsweise Kanada. Allerdings hat Kanada Quoten eingeführt, um sich so dem Einfluss einigermaßen zu entziehen.
Wir haben daher in Österreich diese Initiative der UNESCO sehr begrüßt und hoffen, dass alle Mitglieder beitreten werden. Die USA sind ja aus der UNESCO ausgetreten, jetzt aber wieder eingetreten, haben jedoch gewaltige Vorbehalte gegen diese Konvention. Wir sind dafür, weil diese Konvention einen Ausgleich im Spannungsfeld zwischen Protektionismus und Liberalisierungstendenzen, die mit der zunehmenden Globalisierung überhand nehmen, schafft. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
20.54
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Zinggl zu Wort. Wunschredezeit: 6 Minuten. – Bitte.
20.54
Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): So viel werde ich nicht brauchen. – Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Es ist dies tatsächlich ein Instrument der Hoffnung: die UNESCO schützt die Kultur vor den GATS-Bestimmungen. Lange Zeit hat ja die UNO eher unverbindliche Erklärungen von sich gegeben, etwa eine universelle Erklärung zum Schutz der kulturellen Vielfalt. – Das war aber eher ein Schnarchtitel, ein „Wort zum Sonntag“, und dementsprechend sind selbst die Amerikaner und die globale Kulturindustrie mit diesem Wort „kulturelle Vielfalt“ gesegelt, es hat also überhaupt nichts genützt!
Seit jedoch die GATS-Bestimmungen gedroht haben, haben sich sehr viele internationale Kulturinstitutionen zusammengetan und gemeinsam die UNESCO dazu bewogen, dagegen etwas zu tun. Es kann einfach nicht sein, dass kulturelle Güter und Dienstleistungen wie jede Suppendose und der Handel mit Suppendosen behandelt werden! Das würde nämlich bedeuten, dass zwar die staatliche Unterstützung für die Kultur wegfallen würde, weil angeblich die Privaten nicht dieser staatlichen Unterstützung anheim fallen und daher in der Unterstützung und in der Konkurrenz benachteiligt wären, aber insgesamt wäre es dann doch wieder so, dass die Mächtigen im globalen Wettstreit noch mächtiger geworden wären. – Diese UNESCO-Konvention wird nun als im Verhältnis zum GATS-Abkommen gleichberechtigtes Instrument dem einen Riegel vorschieben.
Aber die Konvention unterstützt eben nicht nur nationale Interessen – sonst hätten wir in Zukunft statt weniger globaler Kulturen 191 nationale Kulturen –, sondern eigentlich die Vielfalt insgesamt, was bedeutet, dass sie auch alle möglichen Eigenheiten unterstützt, die nicht unbedingt mit Handel in der Kultur in Verbindung zu bringen sind. Die Staaten sind dementsprechend aufgefordert, mit dieser Konvention mitzuziehen, nicht nur, indem sie ratifizieren, sondern auch, indem sie in den eigenen Ländern die kulturelle Vielfalt stärker unterstützen als bisher.
In diesem Sinne richte ich einen Appell an Sie, Frau Ministerin, und an den Staatssekretär, dem mehr Folge zu leisten! Das würde nämlich bedeuten, dass man mehr Minderheitenkulturen, mehr Jugendkulturen hat, also diese 1 000 Blumen blühen lässt, die kulturelle Vielfalt ausmachen. Und es ist zum Beispiel überhaupt nicht einzusehen,