Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Jarolim zu Wort. Restredezeit: 5 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
17.41
Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (SPÖ): Frau Präsident! Frau Bundesminister! Ich werde meine Ausführungen entsprechend kurz fassen.
Herr Kollege Scheuch, die Erklärung, was Herrn Kollegen Grillitsch anlangt, findet natürlich unsere volle Zustimmung, denn in der Tat ist es so, dass gerade von der ÖVP doch vehement versucht wird, europäische Fragen mit steirischen Antworten zu versehen, was, wie ich meine, natürlich nicht sehr würdig ist. Insofern, Herr Kollege Scheuch: Wir stehen in der Frage voll hinter Ihnen. (Ruf bei den Grünen: Wir auch! – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Aber sonst nicht, oder?) – Na ja, das kann man nicht so sagen. (Abg. Neudeck: Dann ... das überdenken! – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Dann hab’ ich was Falsches gesagt!)
Zu dem zusammenfassenden Kommentar von Herrn Kollegem Donnerbauer, der im Sinne von uns allen zumindest versuchsweise hier das Tagesprogramm zusammengestellt hat, muss man schon sagen: Herr Kollege, ich glaube, einer Sozialdemokratischen Partei, die eine internationalistische Partei ist, vorzuwerfen, dass wir uns nicht in Europa bewegen könnten, qualifiziert sich von selbst!
Zu der gegenständlichen Frage war Ihre gesamte Aussage eigentlich nichts anderes als das besondere Herausheben – so habe ich es empfunden, und insofern trete ich Ihrer Aussage auch bei – der besonderen, sagen wir, mangelnden Fähigkeit der Frau Bundesminister Gehrer, die im Laufe der zehn Jahre ihrer Tätigkeit offensichtlich das nicht zustande gebracht hat, meine Damen und Herren, was Sie, Herr Kollege Donnerbauer, hier eingefordert haben, nämlich Sorge dafür zu tragen, dass das, was eingetreten ist, nicht eintreten kann.
Frau
Bundesminister Gehrer, ich bin wirklich erschüttert! Ich bin ja nicht im Wissenschaftsausschuss,
aber mit der Unwissenheit, mit der Sie hier heute aufgetreten sind, da sehe ich
wirklich schwarz! Die Kommission ist der „Gegner“ – unter Anführungszeichen –
von Österreich! – Mit der Kommission hätte man aber schon lange sprechen
können. Warum wir das Urteil abwarten müssen, anstelle Gespräche dort zu
führen, wo sie zu führen sind, ist mir völlig unverständlich. (Beifall bei
der SPÖ.)
Herr Kollege Donnerbauer, ich bin völlig Ihrer Meinung, wenn Sie sagen, man müsste hier Gespräche führen. Und zum Führen von Gesprächen – das vielleicht nur als kleiner Sidestep – gehört es natürlich auch, Sprachen zu lernen, internationale Abläufe zu verstehen. Wenn ich mir aber anschaue, Frau Minister, dass Sie den Englisch-Unterricht und anderen Sprachunterricht zurückfahren und eigentlich die Zukunft unserer Jugend komplett verbauen, dann ist das der nächste Punkt, bei dem ich total schwarz sehe. (Abg. Steibl: Das ist aber gut! Schwarz sehen ist immer gut!)
Bevor ich jetzt mit der Zeit ablaufe (Heiterkeit, Zwischenrufe und Beifall bei Abgeordneten der ÖVP), darf ich noch folgenden Antrag einbringen – danke für diese verbale Zuwendung, meine Damen und Herren von der rechten Seite (Abg. Großruck: Deutsche Sprache, schwere Sprache!); wenn ich Zeit habe, rede ich dann weiter –:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Broukal, Dr. Grünewald und KollegInnen betreffend offener Zugang zu den Universitäten und Abschaffung der Studiengebühren