Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 125. Sitzung / Seite 3

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Telekommunikationsgesetz 2003 und das Bundesgesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen geändert werden

20. Punkt: Bericht über den Antrag 444/A der Abgeordneten Kai Jan Krainer, Kolle­ginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Telekom­muni­kations­gesetz (TKG 2003) geändert wird

21. Punkt: Bericht über den Antrag 471/A (E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringend erforderliche Änderung der Anti-Spam-Regelung im TKG

22. Punkt: Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz (8. Führerscheingesetz-Novelle) geändert wird

23. Punkt: Bericht über den Antrag 576/A (E) der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ablegung der Führerscheinprüfung von gehör­losen Menschen in ÖGS (Österreichische Gebärdensprache)

24. Punkt: Bericht über den Bericht des Ständigen Unterausschusses des Rechnungs­hofausschusses gemäß § 32e Abs. 4 GOG betreffend Durchführung des Verlangens der Abgeordneten Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen auf Prüfung der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik seit dem Jahr 2000 hinsichtlich der Bereiche Straße und Schiene, insbesondere die Finanzierung des „Generalverkehrsplanes“ sowie Management-, PPP- und LKW-Maut-Problemstellungen der ASFINAG

25. Punkt: Bericht über den Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Verwal­tungsjahr 2003

26. Punkt: Bericht betreffend den Wahrnehmungsbericht (III-139 d.B.) des Rech­nungshofes über Teilgebiete der Gebarung des Bundes, Reihe Bund 2005/2

27. Punkt: Bericht über den Antrag 685/A der Abgeordneten Günter Kößl, Dr. Helene Partik-Pablé, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fremdenpolizeigesetz 2005, das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz und das Ausländerbeschäftigungsgesetz geändert werden

28. Punkt: Bericht über den Antrag 598/A (E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend eines Moratoriums für die Einführung bio­metrischer Merkmale in Pässen

29. Punkt: Bericht und Antrag über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Passgesetz 1992 geändert wird

30. Punkt: Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird (Anlagen­rechtsbereinigungs-Gesetz 2005)

31. Punkt: Bericht über den Antrag 695/A der Abgeordneten Dr. Reinhold Mitterlehner, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird

32. Punkt: Bundesgesetz über die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen (Informationsweiterverwendungsgesetz – IWG)

33. Punkt: Bericht und Antrag über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Vermessungsgesetz geändert wird

34. Punkt: Bundesgesetz, mit dem das Ziviltechnikergesetz 1993 geändert wird

35. Punkt: Bericht über die Bürgerinitiative (15/BI) betreffend „Aus für die dreckige Kohle“ (1054 d.B.)

 


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite