Familienangehörige geschaffen, aber die Familien bleiben auf der Strecke. (Beifall bei der SPÖ.)
Die Familien, die Generationen, die einzelnen Bevölkerungsgruppen müssen sich selbst unterstützen. (Zwischenrufe bei der ÖVP. – Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.) Die Familienhospizkarenz wurde bis jetzt von 1 000 Menschen in Österreich in Anspruch genommen, und wissen Sie, warum? – Man bekommt keinen Ersatz für den entgangenen Verdienst. Das heißt, man ist ohne Netz, wenn man seine Angehörigen pflegen will. (Abg. Großruck: 50 Jahre hat es überhaupt nichts gegeben!) Und Sie stellen sich hier her und sprechen von tollen Verbesserungen, denn jetzt könnten die Kinder länger gepflegt werden. Es hilft den Familien nichts, wenn sie keine Absicherung haben und wenn sie für ihre Kinder kein Brot kaufen können! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Wattaul: Ganz tief! – Schuldenpolitik ist unsozial!)
Sie sprechen davon, wie sicher Sie die
Pensionen gemacht haben. Sie sprechen darüber, wie viel Geld Sie ausgeben. (Zwischenrufe
bei den Freiheitlichen.) Dass Sie hineingeschnitten haben, dass die Frauen
jetzt viel weniger Pension bekommen, das sagt keiner von Ihnen! (Präsident
Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.)
Beim Pflegegeld sprechen Sie immer nur von der Valorisierung. – Sie kommt nicht. Einmal haben Sie es geschafft: Da hat sich der damalige Sozialminister Haupt dreimal auf die Erde schmeißen müssen, und auch dann ist er umgefallen, weil es nicht ständig valorisiert wird.
Sie schauen also in keiner Weise darauf,
wie es den Generationen in Österreich geht. Sie kümmern sich nicht um die
Familien. Sie kümmern sich nicht um die jüngeren Menschen, Sie kümmern sich
nicht um die älteren Menschen. Dort, wo es in den Bundesländern
sozialdemokratische Regierungen gibt, gibt es Kinderbetreuung, qualitätsvoll,
gut ausgebaut. (Abg. Wattaul: Was kostet in Wien der Kindergarten? In
Niederösterreich ist er gratis! – Weitere Zwischenrufe bei den
Freiheitlichen und der ÖVP. – Präsident Dr. Khol gibt das
Glockenzeichen.) Dort gibt es Infrastruktur für Familien, für junge
Menschen, dort gibt es Netze für Junge und Ältere. (Beifall bei der SPÖ.)
Wir Sozialdemokratinnen und
Sozialdemokraten stehen auf der Seite der Familien, hören ihre Wünsche und
setzen diese um. (Ironische Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Das
ist der Unterschied, und das wissen Ältere, Jüngere, Frauen und Männer, das
wissen die Menschen in Österreich und in Wien, und deswegen wird am Sonntag „In
Zukunft: Wien“ (die Rednerin hält ein entsprechendes Wahlplakat der
SPÖ in die Höhe) gewählt. (Lebhafter Beifall und Bravorufe bei
der SPÖ. – Abg. Wattaul: Ach so?! Das war eine Wahlrede! Das war keine
Parlamentsrede!)
9.57
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Scheibner. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
9.58
Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Herr Staatssekretär! Herr Kollege Cap, eine Bitte: Sie sind ja angeblich ein Klubvorsitzender, der ab und zu einmal etwas durchsetzen kann. Könnten Sie auch durchsetzen, dass die Redekonzepte, die hier vorgelesen werden, nicht vertauscht werden, damit wir uns hier Reden anhören können, die fürs Parlament bestimmt sind und nicht für eine Sektionsveranstaltung in Hernals oder in Ottakring, wo man vielleicht den eigenen Funktionären solche Unwahrheiten erzählen kann?
Ja, Sie können winken, wie Sie wollen! Sie können auch weiter irgendwelche Prospekte verteilen, Sie können hier auch weiter Ihr schlechtes Gewissen zum Ausdruck