Familien. Immerhin sind laut Statistik Austria 76 Prozent der österreichischen Mütter mit Kindern unter 15 Jahren erwerbstätig. Ihnen in erster Linie wird die Leistung dieses Kompetenzzentrums zugute kommen.
Stimmen wir also dieser Vorlage mit einem kräftigen Ja zu! (Abg. Öllinger: Ja, freudig!) Stimmen wir der „Familie & Beruf Management GmbH“ zu (Abg. Öllinger: Das traue ich Ihnen auch zu, dass Sie freudig zustimmen!), der Vorlage des Ministeriums! (Abg. Öllinger: Ist ja unglaublich!) – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Neudeck – in Richtung des Abg. Öllinger –: Sie hat verstanden, worum es geht!)
12.55
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Schönpass. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete. (Abg. Mag. Kogler: Beängstigend, diese Kritiklosigkeit in den Reihen der FPÖ!)
12.55
Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Sehr geschätzte Frau Ministerin! Hohes Haus! Frau Ministerin Haubner, Sie haben gesagt, ein Begutachtungsverfahren sei nicht notwendig gewesen. Was haben Sie befürchtet? Können Sie uns das Rechtsgutachten geben? – Auch wenn nur wenige Bereiche ausgegliedert werden, so sind es doch Kernbereiche. (Abg. Neudeck: Wann hat sie das gesagt?) Vorhin. – Warum wurde dem Ausschuss die Möglichkeit der Beratung genommen? (Abg. Neudeck: Da war ja die Rede von Ihnen schon fertig geschrieben! Das kann ja gar nicht sein! – Weitere Zwischenrufe.) Unsere Vorschläge interessieren Sie überhaupt nicht. – Herr Neudeck, Sie sollten aufpassen und nicht schlafen, wenn die Frau Ministerin spricht. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)
Übrigens kann in Zukunft bei Versäumnissen nicht mehr die Volksanwaltschaft angerufen werden. (Abg. Neudeck: Das nächste Mal schlafe ...!) Fraglich ist auch, ob eine unabhängige Forschungstätigkeit für das ÖIF gewährleistet ist. Bisher waren alle Familienverbände der politischen Parteien und WissenschafterInnen in den Organen des Österreichischen Institutes für Familienforschung vertreten. Auch das Argument der Effizienzsteigerung ist nicht stichhaltig, da der Bereich im Vergleich zur jetzigen Situation nicht billiger, sondern teurer wird und keine Zielerreichung angegeben wird. (Abg. Neudeck: Aber nur, wenn ...!)
Zusammengefasst, sehr geehrte Damen und Herren und Herr Neudeck: Die heute vorliegende Ausgliederungskonstruktion kostet viel (Abg. Neudeck: Ich gehe jetzt raus! Vielleicht hören Sie dann zu reden auf!), bringt nichts und entspricht keinesfalls den Kriterien des Rechnungshofes für erfolgreiche Ausgliederungen. Wir lehnen diese Vorgangsweise ab. (Beifall bei der SPÖ.)
12.57
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Höllerer. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete. (Abg. Neudeck – in Richtung der Abg. Schönpass –: Das nächste Mal gehe ich, wenn Sie anfangen! Das ist kürzer!)
12.57
Abgeordnete Anna Höllerer (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! 2 Minuten sind einfach zu kurz, um auf alle Anschuldigungen, die hier getroffen wurden, auch reagieren zu können (Abg. Riepl: Probieren Sie es halt!), aber ich werde zumindest versuchen, auf einiges Antworten zu geben.
Es wurde hier von den Abgeordneten Schönpass und Mandak angemerkt, dass es zu keinen Ausschussberatungen gekommen ist. Auch wir bedauern das. Es war ein