Das Ziel dieses Gesetzes ist hauptsächlich eine bessere Zusammenarbeit aller betroffenen Behörden und Organe in Gebieten wie Futtermittel, Veterinärwesen und im Lebensmittel- und Humanbereich.
Nur durch eine enge und effektive Kooperation und Zusammenarbeit zwischen den Behörden und zwischen den zuständigen Organen von Bund und Ländern können Krankheitsausbrüche genau untersucht und dadurch die verantwortlichen Umstände gefunden werden.
Auch diese Maßnahme dient der Minimierung
der Gefährdung der menschlichen Gesundheit, und ich bitte Sie daher um Ihre
Unterstützung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der
Freiheitlichen.)
14.18
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Maier. 4 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
14.18
Abgeordneter Mag. Johann Maier (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die sozialdemokratische Fraktion wird sowohl dem Ausbildungsgesetz Verbrauchergesundheit als auch dem Zoonosengesetz zustimmen.
Mein Vorredner hat bereits die Notwendigkeit für beide Gesetzesmaterien betont. Ich möchte nur darauf hinweisen, dass gerade das Zoonosengesetz notwendig ist, um bestimmte Erkrankungen im Lebensmittelbereich verfolgen zu können. Ich denke da beispielsweise an die Campylobacter-Erkrankungen, aber auch an die Erkrankungen durch die Salmonellose.
Wenn wir jetzt über Zoonosen diskutieren,
sollten wir allerdings auch über die Vogelgrippe diskutieren. Auch die
Vogelgrippe ist eine Zoonoseerkrankung. (Zwischenbemerkung von
Bundesministerin Rauch-Kallat.)
Wenn man die Meldungen der letzten Tagen verfolgt, dann sieht man, mit welchen Problemen wir konfrontiert sind.
In Bayern gilt seit Mittwoch landesweite Stallpflicht; Baden-Württemberg plant ebenfalls Maßnahmen.
„Vogelgrippeverdacht in Mazedonien – Tötung von Tieren hat begonnen“ – Meldung von heute, 11.52 Uhr.
„FAO warnt vor Ausbruch in Afrika und Nahem Osten“, „Vogelgrippe – Erster Verdacht in der Nähe von Moskau“, „Neue Verdachtsfälle in Rumänien“, „Spanien bestellt Grippemittel“, „Vogelgrippe – WHO-Chef sagt Grippe-Pandemie unter Menschen voraus“, „Pandemie werde in Südostasien auftreten“.
Die Frau Bundesministerin hat darauf hingewiesen, dass es zurzeit keine akute Bedrohung gibt, und ich unterstreiche das. Trotzdem haben wir mit Problemen zu rechnen, insbesondere im Bereich der Vogelgrippe, die eine Tierseuche ist. Ich rede nicht von einer Influenza, die den Menschen betreffen kann.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben einen exzellenten Krisenplan. Dieser Krisenplan wurde erarbeitet, damit im Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung beim Auftritt einer Geflügelpest die notwendigen Maßnahmen ergriffen werden können. Nur frage ich mich wirklich, ob die Bundesländer gerüstet sind, genau diese Bedingungen, Frau Bundesministerin, zu erfüllen.
Ich denke hier an eine Meldung des Herrn Landwirtschaftministers, da die Agrarlandesräte diesen Bereich in den Bundesländern zu vollziehen haben, der in den „Salzburger