Bund für flexible und innovative Kinderbetreuungsprojekte, je 700 000 € für die Jahre 2005 und 2006.
Zur Frage 15:
Nachmittags- und Ferienbetreuung sind an sich auch Sache der Länder und Gemeinden. Frau Bundesminister Gehrer hat unmittelbar nach dem Runden Tisch „Kinderbetreuung“ zugesagt, 10 000 zusätzliche Plätze für die Nachmittagsbetreuung zur Verfügung zu stellen.
Zur Frage 16:
Den Vorschlag von Industriellenvereinigung und Arbeiterkammer finde ich interessant, er ist auch grundsätzlich zu begrüßen. Ich denke, dass wir gerade in dieser Frage sehr zusammenarbeiten sollten, aber auch da geht es darum, Arbeit tatsächlich zu teilen.
Was den Zuverdienst zum Kinderbetreuungsgeld, also die Fragen 17, 18, anlangt, so wissen Sie, dass das Kinderbetreuungsgeld in Evaluierung ist. (Zwischenruf der Abg. Stadlbauer.) Die zuständige Bundesministerin ist gerne bereit, auch hier über neue Maßnahmen zu reden, und wir werden das tun.
Sie stellen gar keine Fragen zur
Pensionsreform, was ich schon verstehe, weil es Ihnen sehr unangenehm ist, dass
die ÖVP-Regierung jetzt 1 350 € pro Monat als Anrechnung auf die
Pensionszeiten zur Verfügung stellt. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Stadlbauer.)
Ja, ja, auf vier Jahre. Bei Ihnen waren es zwei Jahre. Und der Ausgleichszulagenrichtsatz
beträgt nun 400 €. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Auch die Antwort auf Frage 19 wird sich im Rahmen der Evaluierung ergeben.
Zur Frage 20:
Ich habe nie von einem „Vaterschutzmonat“ geredet, sondern immer vom Papa-Monat, denn der Vater ist nicht zu schützen. Der Mutterschutz hat eine gesundheitliche Komponente, aber Sie kennen meine Ansicht dazu. Ich bin auch gerne bereit, Ihnen das schriftlich nachzureichen. Ebenso bin ich dafür, dass wir über alle Möglichkeiten reden, die dazu führen, dass wir uns dem schwedischen Modell, das kein ganzer Monat, sondern ganze zehn Arbeitstage, nämlich ein halber Monat ist, dem wir uns mit sieben bis acht Arbeitstagen schon angenähert haben, noch weiter nähern.
Zur Frage 21:
Das mit der Steuerreform, Frau Kollegin,
stimmt schlicht und einfach nicht. Sie haben im Übrigen dreimal verschiedene
Zahlen genannt. Im Bundesrat haben Sie 1,5 Millionen genannt, in der
Anfrage 2,5 Millionen, heute haben Sie von 1,6 Millionen gesprochen.
Was Sie übersehen, ist, dass 1,5 Millionen Frauen schon bisher keine
Steuer gezahlt haben und jetzt weitere Frauen zusätzlich keine Steuer zahlen
werden. Dieses Paket sagt eindeutig, dass die Frauen einen größeren Nutzen
davon haben, der Einkommenszuwachs wird nämlich bei den Frauen 2 Prozent
betragen, bei den Männern nur 1,5 Prozent. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
Zur Frage 23, Teilzeit, kann ich subsumieren, weil meine Zeit leider schon abgelaufen ist.
Präsident Dr. Andreas Khol: Frau Bundesministerin, Sie können länger sprechen. Es ist eine Soll-Bestimmung, habe ich extra gesagt. Bei 26 Fragen besteht Verständnis, dass Sie 5 Minuten länger sprechen. Sie brauchen nicht so zu hudeln. Sie sind am Wort. – Bitte.
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat (fortsetzend): Danke vielmals, Herr Präsident! Ich bin von meinem Präsidenten so gehorsam erzo-