hat sich aus einer sachbezogenen Diskussion im Ausschuss erst ergeben und ist somit gerechtfertigt. Man muss also in der Lage sein, eine Tagesordnung auf Grund einer Diskussion, die im Ausschuss stattgefunden hat, anzupassen. (Beifall bei der SPÖ.)
11.22
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Abgeordneter Scheibner 5 Minuten zu uns. – Bitte.
11.23
Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Cap, Herr Kollegen Gusenbauer, war es das jetzt: die Wortmeldung des Abgeordneten Wittmann? (Abg. Dr. Cap: Die war sehr gut! Exzellent!) – Das zu beurteilen, bleibt Ihnen überlassen, aber ich glaube, das war der eigentliche Sinn der ganzen Aktion, dass man endlich den Abgeordneten Wittmann hier auch einmal zu einer halbwegs attraktiven Zeit reden lassen kann, und zwar zu einem Thema, das vielleicht ein bisschen später drangekommen wäre. Sonst kann ich mir keinen anderen Grund vorstellen, meine Damen und Herren. (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.) Sonst kann ich mir keinen anderen Grund vorstellen.
Ich verstehe das, vielleicht ist er frustriert. Uns macht das nichts, denn seine Aussagen, die empörend gewesen sind, haben wir zu anderen Tagesordnungspunkten schon gehört. Wir brauchen das nicht öfter und schon gar nicht hier in Geschäftsordnungsdebatten. Meine Damen und Herren! Das kann wirklich nur der einzige Grund sein. Es gibt keinen anderen Grund!
Einen Vorschlag für diese Tagesordnung, auch für die Zusammenfassung der Tagesordnungspunkte, um die es hier geht, macht der Klubdirektor. Es gibt einen Vorschlag der Präsidiale. Da war Frau Präsidentin Prammer dabei, da war in Vertretung des Abgeordneten Cap Frau Abgeordnete Wurm dabei. Kollege Cap war in Konferenzschaltung zugeschaltet zur Präsidiale. Alle haben dieser Tagesordnung zugestimmt.
Dann kam der Verfassungsausschuss (Abg. Dr. Cap: Genau!), bei dem ich dabei war – im Gegensatz zu Ihnen, Kollege Cap. Ich weiß nicht, vielleicht hat es damals auch eine Konferenzschaltung gegeben. Es wurde eine ganz normale Debatte geführt. Man hat gewusst, was auf der Tagesordnung steht. Es hat Kritik der Opposition gegeben, die wir entkräftet haben. Da muss man auch sagen, worum es dabei geht. – Es geht hier um eine Änderung im Volkszählungsbereich, darum, dass man in Zukunft nicht mehr Millionen an Fragebögen ausschicken muss – ein unheimlich großer Verwaltungsaufwand, ein enormer Aufwand für die Bevölkerung! –, sondern dass man jetzt die technischen Möglichkeiten nützt, um die verschiedenen Daten, die ohnehin separat erhoben werden, zusammenzufassen und daraus die notwendigen Schlüsse, die man sonst aus den Volkszählungen bekommen hätte, zu ziehen.
Selbstverständlich muss alles getan werden, dass Missbrauch verhindert wird. Aber Missbrauch könnte auch in den einzelnen Organisationen stattfinden, und auch dort muss er verhindert werden, soweit das zutage tritt. – Das war einzig und allein die Debatte!
So, und jetzt könnte man noch immer zugeben, dass diese Debatte – die war ganz sachlich und ganz normal – die SPÖ, vor allem den Herrn Wittmann, so aufgewühlt hat, dass er gesagt hat, nein, dass muss er jetzt prominent diskutieren und einen eigenen Tagesordnungspunkt daraus machen. Nur, dieser Ausschuss war am 1. Dezember, also vorige Woche. Bis zum heutigen Tag haben wir von der Empörung nichts gehört. Also das war so ein Spätzünder, könnte man sagen, so ein Empörungsspätzünder, nämlich erst heute in der Früh. Wahrscheinlich war heute Klubsitzung der SPÖ, und man hat sich überlegt: Wie könnten wir uns da noch entsprechend