Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Fekter. – Bitte, Frau Abgeordnete.
15.37
Abgeordnete
Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (ÖVP): Sehr
geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Ministerin! Sehr geehrter Herr
Staatssekretär! Hohes Haus und werte Gäste hier im Hohen Haus! Der Antrag der
Grünen zeigt – speziell, was die Begründung betrifft –, dass Sie
dieses Land nicht besonders mögen (Zwischenrufe
bei den Grünen), weil Sie – als Programm der Grünen – alles in
den Dreck ziehen und schlecht machen. (Abg.
Dr. Wittmann: Diese Regierung, nicht das Land! – Abg. Mag. Weinzinger: Die Regierung hat es schlecht gemacht, nicht wir!)
Meine sehr verehrten Damen, die da vor mir geredet haben! Madig machen ist keine Lösung und signalisiert null Kompetenz. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Werte Frau Glawischnig, Ihre unqualifizierten, überheblichen Bemerkungen gegenüber Kollegen Stummvoll und Frau Kollegin Steibl weise ich aufs Schärfste zurück (Abg. Mag. Weinzinger: Unqualifiziert? Also ehrlich!) und erinnere an jenes sexistische, unappetitliche T-Shirt, das die Grünen als Affront gegen die Frau Bundesministerin Gehrer verbreitet haben. (Abg. Steibl: So ist es! Aber selber schreien!)
Wir warten immer noch auf eine Entschuldigung! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Mit diesem T-Shirt haben die Grünen jegliche Glaubwürdigkeit in frauenpolitischen Fragen verloren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Steibl: Jawohl! – Abg. Mag. Weinzinger: Zur Sache!)
Sie haben außerdem ziemlich schlecht recherchiert. Erstens hat sich die Frauenerwerbsquote unter dieser Bundesregierung sukzessive erhöht und liegt mit 7 Prozent über dem EU-Durchschnitt. Allein 2004 gab es rund 26 531 Frauen-Arbeitsplätze mehr – es waren also um diese Personenanzahl mehr Frauen beschäftigt (Abg. Mag. Weinzinger: Vollzeit ...!) –, und 20 000 Frauen kommen in die Qualifizierungsoffensive. – Davon steht nichts in Ihrem Dringlichen Antrag!
Wir haben die Abgabenquote gesenkt, was
auch den Frauen zugute kam, insbesondere jenen mit niedrigeren Einkommen. (Abg.
Mag. Kogler: So ein Unsinn!)
Wir haben die Sozialquote erhöht, was
insbesondere den Lebensumständen der Frauen zugute kam. (Zwischenrufe bei
der SPÖ und den Grünen.) Im Übrigen: Unter SPÖ-Sozialministern ist die
Sozialquote gesunken. Erst wir haben sie wieder angehoben. (Beifall bei der
ÖVP und den Freiheitlichen.)
Nachdem Sie das alles irgendwie verschlafen haben beziehungsweise Ihnen bei Ihrer Sudelkampagne entfallen ist, dass ja auch Positives geschehen ist, möchte ich auch auf Folgendes hinweisen: Wir haben für Frauen die Zuverdienstgrenze während der Babypause von 4 000 € auf 14 000 € erhöht. Wir haben für Frauen eine bessere Pensionsabsicherung geschaffen, es gibt pensionsbegründende Anrechnungszeiten.
Weil Sie immer von
der eigenständigen Existenzsicherung reden: Da stimme ich Ihnen ja zu. Nur: Wir
haben die Pensionsbegründung eingeführt, damit Frauen eigenständig abgesichert
sind. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Wir haben die Bemessungsgrundlagen drastisch erhöht.
Wir haben Frauen einen Rechtsanspruch auf Teilzeit gegeben. Im Übrigen: Sie machen die Teilzeit derzeit permanent madig, obwohl viele Frauen dieses Modell freiwillig und wirklich gewollt unterstützend für ihre Lebensqualität wählen. (Beifall bei