Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 129. Sitzung / Seite 267

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die Deutschen und diese Geschichten, ich kenne die alle von den verschiedenen Diskussionen. Also sagen wir einmal, wenn wir ein ansprechendes Gegenangebot aufgebaut hätten zu einer Zeit, in der auch Sie, Herr Dr. Cap, ein Mitwirkungsrecht dabei hatten, und zwar durchaus in diese Richtung, dann wären das möglicherweise jetzt nicht die Deutschen, die uns das Geld wegnehmen, sondern ich würde einmal sagen, dann könnte man sich möglicherweise einen neuen Zugang, auch eine andere Werbefläche vorstellen, was, wie ich meine, diesem Land gut tun würde.

Da muss ich schon eines sagen, einfach deswegen – es werden zwar nicht Äpfel mit Birnen vermischt –, weil hier im Grunde immer eine Diskussion angezettelt wird, die gegen oder für etwas ist: Ich halte das nicht für richtig. Man muss einfach zur Kenntnis nehmen, dass elektronische Medien, digitale Medien Landesgrenzen nicht mehr respektieren. Das heißt, zu dem damaligen Zeitpunkt, als Dr. Kreisky der Meinung war (Abg. Dr. Cap: Und Bacher!), wir müssen nicht nach Deutschland gehen, ist das ein medienpolitischer Fehler gewesen, den wir leider nicht mehr gutmachen können. Wir würden ihn gutmachen, wenn es möglich wäre, heute noch einmal so etwas aufzu­bauen über die Grenze hinaus. Luxemburg hat es zur damaligen Zeit getan, das ist RTL. Sie kennen ja den Intendanten von RTL.

Das heißt, ich bitte darum, diese Diskussion unter einem etwas anderen Vorzeichen zu führen, nämlich: Medien kennen keine Landesgrenzen mehr. Und ich muss Ihnen auch sagen – möglicherweise sollte der eine oder andere darüber nachdenken –, viele Filme, die auf diesen Medienkanälen vorkommen, sind koproduziert mit dem ORF, wobei der ORF einen relativ geringen Anteil an der Produktionssumme hat. Viele werden zum gleichen Zeitpunkt ausgestrahlt, das eine oder andere Mal mit ein biss­chen weniger Werbung.

In diesem Sinne, meine Damen und Herren, danke ich Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Cap: Es war auch Gerd Bacher verantwortlich! – Staatssekretär Morak: Den hat man ja nicht lassen!)

21.22


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Brosz. Ich erteile es ihm.

 


21.22.49

Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Herr Präsident! Herr Staatssekretär Morak, es macht wirklich mehr Spaß, Ihnen bei Reden zuzuhören als bei Lesungen, die leider bei der Dringlichen stattgefunden haben. Vielleicht eine Anregung für die Zukunft, dass man Sie mehr dorthin bringt. (Abg. Mag. Molterer: Mancher kann nur lesen!)

Sie haben gemeint, dass es nicht sinnvoll ist, sich einzelne Redakteure heraus­zusuchen und zu kritisieren. Da habe ich im Kopf, es gibt einen Nationalrats­präsidenten, der einmal Klubobmann der ÖVP war und einmal, als die Mikrophone noch nicht ausgeschaltet waren, gemeint hat, dass die roten Gfrieser aus dem ORF rauskommen. Also wenn man von der feinen Art redet, davon, wie man damit umgehen sollte, dann sollte man zumindest vor der eigenen Türe dort kehren, wo es genug zu kehren gibt. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

Wenn man sich anschaut, wie die Gestaltung der Informationssendungen im ORF erfolgt, welche Teile der politischen Debatte übertragen werden, wenn man sich auch anschaut, was jetzt von den Sitzungen dieser beiden Tage übertragen wird, offenbar die morgige Europadebatte, an der Bundeskanzler Schüssel nicht teilnimmt, weil er in Amerika ist, an der die Frau Außenministerin Plassnik nicht teilnimmt, weil sie beim EU-Treffen ist, wo aber offenbar dann Vizekanzler Gorbach reden darf, möglicherweise Minister Bartenstein, wenn er bereit ist, herzukommen und darüber zu reden, das ist


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