Freiheitlichen) – dies vor allem auch im Sinne der Hinterbliebenen und der Kosaken in aller Welt, die alle Jahre nach Lienz kommen, um ihrer Landsleute zu gedenken.
Noch einmal gilt mein Dank Herrn Botschafter Steiner und Botschafter Wotava für ihre großartige Arbeit und auch der Bundesregierung. (Beifall der Abgeordneten Mag. Posch und Mag. Molterer. – Abg. Mag. Posch – auf den auf der Galerie anwesenden Botschafter Steiner weisend –: Beim Steiner muss man applaudieren! – Abg. Mag. Molterer: Ich hab’ beim Steiner geklatscht und der Posch bei der Bundesregierung! Das passt!)
Ich hoffe, dass nun nach unserem Beharrungsbeschluss diese so wichtige Arbeit wieder fortgesetzt werden kann. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
21.47
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Stoisits. Ich erteile es ihr.
21.48
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits (Grüne): Schon wieder, Herr Staatssekretär! Sehr geehrter Herr Botschafter! Herr Präsident! Es hat sich an den Entscheidungsgrundlagen für die Grünen nichts geändert, Herr Botschafter. Dieses Gesetz liegt heute hier im Nationalrat identisch so, wie wir es vor ungefähr eineinhalb Monaten hier diskutiert haben. Die Diskussion damals mit dem Herrn Bundeskanzler war lang – da war er nämlich persönlich anwesend –, und ich muss sagen, ich brauche das, was ich damals gesagt habe, nicht zu wiederholen. Es ist ein Gesetz, das sich Frau Ministerin Plassnik und der Herr Bundeskanzler zu ihren eigenen – sagen wir einmal – Ehren gemacht haben, mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.
Wenn ich mir jetzt anhöre, wie Frau Kollegin Machne davon ausgeht, dass da ganz selbstverständlich über die Kosaken geforscht wird, dann frage ich mich: Wie kommt sie überhaupt auf diese Idee? Sie haben uns immer erzählt, der Zukunftsfonds ist ein völlig unabhängiger Fonds, wo völlig unabhängig entschieden wird, welche Projekte dort bearbeitet werden. Hier im Nationalrat vernehme ich jetzt mit großem Erstaunen, dass über das Schicksal der Kosaken geforscht werden soll, mit dem Geld, das den Zwangsarbeitern, ich würde jetzt sagen, in gewisser Hinsicht vorenthalten wurde – vorenthalten dahin gehend, dass wir den Kreis der Anspruchsberechtigten auch vom Gesetzgeber her so eng gehalten haben beziehungsweise sehr viele nach Deutschland verwiesen wurden. Aber so ist es nun einmal, ich will da jetzt nicht klagen.
Daher bin ich in meiner Überzeugung heute noch viel gefestigter und durch den Beschluss des Bundesrates auch darin bestätigt, dass wir diesem Gesetz die Zustimmung nicht geben werden. – Danke. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Neudeck: Das heißt, wir sind auf dem richtigen Weg!)
21.49
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Scheibner. – Bitte.
21.49
Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Es ist richtig, wir haben über diese Materie schon sehr intensiv diskutiert – heute Gott sei Dank sachlicher als das letzte Mal. Es ist sicherlich nicht oft der Fall, dass ich sage, Kollege Posch hat hier anders argumentiert als Herr Wittmann das letzte Mal. Sie erinnern sich alle noch an seine, wie ich meine, unangebrachten Äußerungen.