Kollegin Steibl hat die Situation schon aufgezeigt: Es wurden Ihnen bei der Festlegung einer Ausschusssitzung viele Termine vorgeschlagen, Sie wollten keinen in Anspruch nehmen, weil Sie angeblich keine Zeit haben. Jetzt gab es wieder Terminvorschläge, Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag oder Freitag jeweils 14 bis 18 Uhr, 13 bis 17 Uhr oder 14 bis 16 Uhr. – Sie haben keine Zeit! (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch – in Richtung SPÖ –: Ungeheuerlich!) Was machen Sie denn die ganze Zeit über? Ich habe gedacht, die Abgeordneten sind unter anderem auch deshalb hier, um ihrer Ausschusstätigkeit nachkommen zu können, um auch Termine des Familienausschusses wahrzunehmen.
Sie waren nicht willig und wollten keinen Termin wahrnehmen! – Das hat nichts mit Zeitdruck zu tun, sondern schlicht und einfach mit Ihrer Unwilligkeit, dieses Thema zu behandeln und das auch umzusetzen. Allein damit hat das etwas zu tun.
Wenn Sie meinen, das Ganze sei nicht durchdacht, dann muss ich Ihnen sagen: Die Regierung, die Frau Minister beginnt nicht erst dann über eine Ausgliederung, über eine derartige Maßnahme nachzudenken, wenn sie die Vorlage im Parlament einbringt, sondern zu diesem Zeitpunkt hat es schon lange Vorarbeiten gegeben. (Abg. Parnigoni: Sie wollen nur Postenschacher betreiben, sonst nichts!) Man hat sich mit den Experten besprochen, man hat diesbezüglich schon vieles gemacht. (Abg. Parnigoni: Postenschacher!)
Mit der Problematik Vereinbarkeit von Familie und Beruf vor allem für die Frauen setzt sich diese Regierung sehr wohl auseinander (Abg. Parnigoni: Mit Postenschacher!), und das ist das, was Ihnen weh tut. Es geht nicht um Postenschacher (Abg. Parnigoni: Nur um Postenschacher!), denn deshalb werden diese und alle anderen Stellen ja auch ausgeschrieben. (Abg. Parnigoni: Alles um Postenschacher!) Bewerben Sie sich (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Bitte nicht!), und Sie werden sehen, dass es eine faire und gerechte Ausschreibung ist, und Sie werden sehen, dass das ordentlich funktioniert! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Parnigoni: Geh bitte, dann schauen Sie sich einmal die ganzen Posten bei den Eisenbahnen an!)
So, wie Sie denken, dass das gemacht wird, haben Sie es vielleicht früher gemacht. So sind Sie bei Postenbesetzungen vorgegangen, sonst würden Sie sich nicht so darüber aufregen, dass es nun einmal diese Gesellschaft gibt, wo man sich mit diesem wichtigen Thema auseinandersetzt.
Nehmen Sie das einfach einmal zur Kenntnis: Diese Regierung misst der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Frauen einen hohen Stellenwert bei! Nehmen Sie zur Kenntnis, dass Österreich (Abg. Reheis: Nehmen Sie zur Kenntnis, dass es Sie nicht mehr gibt!) – ich weiß, es tut Ihnen weh –, dass Österreich inzwischen europaweit die beste Familienförderung hat, eben auf Grund der Maßnahmen mit dem Kinderbetreuungsgeld, mit der Vereinbarkeit von Beruf und Familie! (Abg. Parnigoni: Mit diesem Postenschacher wählt Sie niemand mehr!)
Nehmen Sie das zur Kenntnis! Ich weiß, das tut Ihnen weh, deshalb wollen Sie auch alles verhindern, was noch Gutes für die Familien und Frauen gemacht wird. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch – in Richtung SPÖ –: Eine echte Blockadepartei!) Diese Regierung hat es geschafft: Österreich ist inzwischen Familienland Nummer 1 in Europa! Wir sind stolz darauf – und wir gehen diesen Weg auch weiter. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
16.05
Präsident Dr. Andreas Khol: Letzte Rednerin hiezu ist Frau Abgeordnete Mandak. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.