Wir gelangen daher zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vornehme.
Zuerst gelangen wir zur Abstimmung über den Gesetzentwurf betreffend Hochschulgesetz 2005 samt Titel und Eingang in 1198 der Beilagen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem ihre Zustimmung erteilen, um ein Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung ihre Zustimmung erteilen, um ein Zeichen. – Das ist die Mehrheit. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.
Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Antrag des Unterrichtsausschusses, seinen Bericht 1199 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Bericht des
Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage
(1074 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Forschungs- und Technologieförderungsgesetz
geändert wird (1251 d.B.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nun zum 17. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Die Debatte eröffnet Herr Abgeordneter Mag. Moser. Seine Wunschredezeit beträgt 3 Minuten. – Bitte.
16.49
Abgeordneter Mag. Johann Moser (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! In Architektenkreisen gilt der Spruch: Wenn ein Architekt nichts mehr weiß, dann macht er einen Kreis. (Rufe bei der ÖVP: Arbeitskreis!) Einen Kreis; ein Architekt macht einen Kreis. Mir kommt vor, der entsprechende Kreis dieser Bundesregierung ist die Technologie- und Forschungspolitik. Die Technologie- und Forschungspolitik muss für alles herhalten: für Beschäftigungssicherung, Wachstumsstärkung und Wettbewerbsstärkung. Man will damit (Abg. Dr. Brinek: Was wollen Sie damit sagen?) – das kommt schon! – alle Probleme lösen; man will, das möchte ich festhalten.
Aber wie sieht die Wirklichkeit aus? – Daran ändert auch das vorliegende Forschungs- und Technologiegesetz nichts: Die Wirklichkeit ist, dass diese Bundesregierung einen ökonomischen Blindflug produziert. Es gibt keine Evaluierung in der Forschungsförderung, oder keine ausreichende. Diese Bundesregierung macht finanzielle Vorgriffe auf Einnahmequellen, die es unter Umständen gar nicht mehr gibt; wir werden das heute noch einmal diskutieren. ÖIAG-Dividenden sollen zur Finanzierung von bestimmten Forschungseinrichtungen herangezogen werden.
Diese Bundesregierung schafft organisatorisches Tohuwabohu in der Technologie- und Forschungspolitik. (Abg. Dr. Brinek: Geh! Stimmt nicht!) Dann schauen Sie sich dieses Organigramm im Bericht des Forschungs- und Technologiebeirats auf Seite 16 an, das ist kaum durchschaubar. (Der Redner hält eine aufgeschlagene Broschüre in die Höhe.) Es gibt hier also ein organisatorisches Tohuwabohu. (Bundesministerin Gehrer: Geh!) Viele Köche verderben den Brei; das ist schon ein klassisches Sprichwort.