Das verdanken wir dem Engagement unserer Bildungs- und Forschungsministerin und ihrer Kollegen, des Bundeskanzlers, des Vizekanzlers und aller anderen in der Bundesregierung. Dies ist eine wichtige und richtige Entscheidung; es ist die wichtigste Entscheidung, würde ich einmal sagen, der letzten Jahre gewesen. Dafür herzlichen Dank, und bitte weitermachen!
Auf noch etwas möchte ich hinweisen. Wir haben das erste Mal
die Strategie der Bundesregierung für Forschung und Entwicklung auf Basis
eines Papiers des Rates für Forschung und Entwicklung im Parlament diskutiert. Damit sind wir dem
Forschungsorganisationsgesetz gerecht geworden, worin wir uns, alle vier
Fraktionen, verpflichtet haben, im Haus die Strategie zu diskutieren. Das
Gesamtergebnis der Expertenmeinung dazu war, dass einerseits das
Universitätsgesetz 2002 einen großen, erfreulichen Umschwung in der
Forschungslandschaft mit sich gebracht hat, dass die Ausgabenentwicklung im
öffentlichen Sektor jene im Unternehmenssektor übertroffen hat, dass die
Forcierung der Profilbildung und die Leistungsvereinbarungen an den
Universitäten eine erfreuliche Ergänzung und Verstärkung unseres
forschungspolitischen Weges sind und dass begrüßt wird, dass sowohl die
Programmforschung als auch die Projektforschung weiter gut unterstützt werden,
einschließlich weiterer Mittel für den Infrastrukturbereich.
Ich bringe in
Erinnerung, dass die Klage über die mangelnde Nachfrage nach Forscherin oder
Forscher als Berufsziel auch mit einem positiven Ergebnis zumindest zu kompensieren
ist. Insofern hat sich die Zahl der Forscherinnen und Forscher pro tausend
Einwohner positiv verändert. Es gab in den letzten Jahren und ganz besonders im
letzten Jahr ein offensives, engagiertes Programm, um Frauen in der Forschung
zu etablieren. Insgesamt können wir davon ausgehen, dass mit Programmen wie
„excellentia“ oder „professorinnen x 2“ die positive
Diskriminierung – so wie das insgesamt in der Frauenpolitik heute State of
the Art ist – auch im Wissenschafts- und Forschungsbereich greift.
Insgesamt hätte ich mich gefreut, wenn die Opposition dem Entschließungsantrag, der noch eingebracht werden wird, zustimmen könnte. Es gibt ja noch ein kleines Zeitfenster, beziehungsweise wir von der Bundesregierung wollen weiter über Forschung diskutieren und die Forschungsentwicklung hier gemeinsam gestalten. Die Einladung gilt an Sie alle: Stimmen Sie jetzt einmal unserem Antrag zu! – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
16.56
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl. 2 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
16.57
Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir begrüßen die vorliegende Novellierung grundsätzlich, weil es bei der Stellungnahmen immer über den Stellenwert von Wissenschaft und Forschung – mit Abwicklung von Förderungsprogrammen mehr Rechtssicherheit geben soll und weil auch der Geltungsbereich ausgedehnt werden wird. Wir hören in vielen politischen Recht! Man kann den Stellenwert von Wissenschaft und Forschung für die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes und damit für die Entwicklung des Wohlstands in Österreich nicht hoch genug schätzen.
Allerdings muss man sagen, dass die wirkliche Zuwendung an finanziellen Mitteln nicht in dem Ausmaß gegeben wird, wie sie dringend notwendig wäre. Wenn von der Steigerung in den letzten Jahren gesprochen wird, dann muss man schon auch hinzufügen, dass diese in geringerem Ausmaß auf mehr öffentliche Mittel und in höherem Ausmaß