Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 132. Sitzung / Seite 121

in Barcelona gesetzt – auf eine Forschungsquote von 3 Prozent zu kommen, zu er­reichen. Es wird gelingen, dieses Strategiepapier umzusetzen, denn diese Bundesre­gierung wird, wie in der Vergangenheit, den Schwerpunkt Forschung, Forschungsför­derung und Technologienentwicklung auch weiterhin zu einem Herzstück ihrer Politik machen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

17.23

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abge­ordnete Dipl.-Ing. Achleitner. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Bitte.

 

17.23.52

Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche): Frau Präsidentin! Frau Bun­desministerin! Hohes Haus! Herr Kollege Grünewald, es ist sicher richtig und wichtig, dass die Gespräche auf der Grundlage des Strategiepapiers des Rates für 2010 ge­meinsam und intensiv in Zukunft fortgesetzt werden. Da bin ich ganz auf Ihrer Seite, und ich denke, dass es hier noch sehr viele gute und interessante Gespräche geben wird.

Herr Kollege Moser und liebe Kolleginnen Kuntzl und Trunk, ich habe schon das Ge­fühl, dass für Sie die Bedeutung der Forschung nicht existent ist. Sie wollen ganz ein­fach nicht, dass Forschung in Österreich funktioniert. Und Folgendes muss ich Ihnen schon sagen: Wenn Sie früher so viel investiert und die Forschungspolitik so ernst genommen hätten, wie das diese Regierung tut, dann würden wir jetzt noch viel besser dastehen, als wir das ohnehin schon tun. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Bundesministerin Gehrer: Genau! So ist es!)

Wir können wirklich mit Stolz sagen, dass sich der Forschungsbereich hier in Öster­reich enorm entwickelt hat. Das sieht man, wenn man die Zahlen vergleicht. Ich will hier nicht allzu viele Zahlen nennen, aber von 1999 bis heute sind die Forschungs­investitionen um 53 Prozent gestiegen. Und da sagen Sie, Frau Kuntzl, das sei zu wenig?! Ja, man kann immer noch mehr investieren, aber wir hätten uns gefreut, wenn so viel, wie jetzt geschehen ist, auch zur Zeit einer SPÖ-Regierung gemacht worden wäre.

Durch die großen Anstrengungen dieser Regierung liegt Österreich auch im Spitzen­feld der Forschungsentwicklung, und Österreich ist auch eines der wenigen EU-Län­der, die es schaffen können, in Richtung 3 Prozent F&E-, also Forschungsquote, die sich die Europäische Union zum Ziel gesteckt hat und die für viele andere Länder kaum mehr zu erreichen sein wird. Österreich wird das – dank der Anstrengung dieser Regierung – schaffen.

Es sind nicht nur in erster Linie die finanziellen Mittel, die vielen Ausgaben der Sonder­programme, der Offensivprogramme und auch die steuerlichen Erleichterungen, die auch kleine Wirtschaftsbetriebe zu entsprechenden Anstrengungen anregen: Man sieht auch im Forschungsbericht, dass es mehr Möglichkeiten gibt und sich mehr Betriebe, mehr Wirtschaftsunternehmen bereit erklären, Forschung und Entwicklung zu betrei­ben. Auch da hat diese Bundesregierung die richtigen Akzente gesetzt, indem sie steu­erliche Erleichterungen vorgenommen und auch für Forschungsvergaben, externe For­schungsvergaben diese steuerlichen Erleichterungen ermöglicht hat. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Ein besonderer Punkt sowohl im letzten Technologiebericht als auch als Strategie für 2010 vom Rat empfohlen sind die Förderungen der Humanressourcen. Da möchte ich ganz besonders – auch im Rückblick auf die gestrige Debatte über die Arbeitsmarktsi­tuation der Frauen – erwähnen, dass gerade im Bereich von Wissenschaft, Forschung und Technologie sehr viel unternommen wird, um Frauen die Chance zu geben, am