Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 132. Sitzung / Seite 124

toinlandsprodukt, nicht steigt – wie man das ja in den Jahren von 1995 bis 1999 ge­wohnt war –, sondern sinkt.

2009 werden die Unis, gemessen am Bruttoinlandsprodukt, weniger Geld als im Jah­re 2004 haben. Im Jahre 2004 machte das Uni-Globalbudget noch 0,79 Prozent, ge­messen am BIP, aus. Im Jahre 2006 sinkt es auf 0,73 Prozent, steigt 2007 wieder auf 0,78 und sinkt bis 2009 wieder auf 0,74 Prozent. Das wurde auch, wie schon gesagt, von Rektor Dr. Schütz bestätigt.

Ein Zweites möchte ich hier noch vorbringen, und zwar die Rolle der KMUs Forschung, Technologie und Entwicklung betreffend: Von allen Experten wurde bestätigt, dass die KMUs besser einbezogen gehören, damit sie auch ihren Beitrag leisten, und zwar zu Forschung und Technologie, aber auch davon profitieren können, also positive Anreize bekommen und sich besser entwickeln können. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

17.33

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Zinggl. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 

17.33.37

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Obwohl wir dieser Gesetzesänderung zustimmen werden, möchte ich hier auf ein Manko hinweisen, auf das ich auch schon im Ausschuss hinge­wiesen habe, und zwar geht es um die Möglichkeit der Kunstuniversitäten, am For­schungsförderungsfonds zu partizipieren, also vom Förderungsfonds Gelder zu bekom­men. Das ist nämlich zurzeit nicht der Fall, obwohl die Gleichstellung von Kunst und Wissenschaft im Universitätsgesetz 2002 ausdrücklich festgeschrieben ist.

Wir wissen, dass sich die Universitäten in ganz Österreich heute eher über solche pro­jektorientierten Mittelvergaben finanzieren müssen und dass die Basisabgeltung eher zur Sicherstellung der Fixkosten dient. Das Gleiche gilt letztlich auch für die Kunstuni­versitäten. Analog zum wissenschaftlichen Auftrag haben ja auch die Kunstuniversi­täten einen Auftrag, nämlich die „Entwicklung und Erschließung der Künste“. – Ich weiß natürlich, dass diese Wortwahl nicht sehr glücklich ist; sie ist auch nicht von mir, aber: Es geht darum, dass das Gesetz auch eingehalten werden soll. Wenn der FWF der Meinung ist, dass Kunst Kunst ist und Wissenschaft Wissenschaft, dann wäre eine Klarstellung hier im Gesetzestext sicher nicht schlecht gewesen. (Beifall bei den Grü­nen.)

Es geht nicht darum, ob die Kunstuniversitäten wissenschaftliche Forschung einreichen können, so wie Sie, Frau Ministerin Gehrer, das im Ausschuss empfohlen haben, und dafür haben Sie auch Beispiele gebracht. Das ist ja eine Selbstverständlichkeit. Es geht um die innovativen Projekte, die an den Kunstuniversitäten immer häufiger ent­wickelt werden, wo Architektur, Design und Technologie mit der Kunst zusammen­arbeiten. Die sollten auch eine Chance bekommen! Ich wüsste allerdings nicht, wo sie das Geld herbekommen sollten.

Jemand hat im Ausschuss gesagt: Na ja, vielleicht vom Staatssekretär Morak, also aus dem Kunstbudget, aber wenn man sich den Kunstbericht anschaut, dann sieht man, dass dort keine Möglichkeit dafür geschaffen ist. Auch bei Ihnen, Frau Ministerin Geh­rer, finden sich im Kulturbudget dafür keine Posten.

Ich meine also, dass da eine Klarstellung gut gewesen wäre, auch wenn es bereits Gespräche gibt beziehungsweise Präsident Kratky Gespräche in diese Richtung ange-